Unsere besten Köpfe für Europa: Katarina Barley führt SPD-Europaliste an, Matthias Dornhuber auf Platz 22
Bei der Europawahl am 9. Juni geht es um um uns alle und um die Zukunft Europas. Eine Zukunft, die wir gemeinsam gestalten können. Wir wollen ein gerechtes, sicheres und zukunftsorientiertes Europa, in dem die Menschen gut leben können. Am vergangenen Wochenende hat die SPD auf ihrer Europabundesdelegiertenkonferenz ihr Wahlprogramm zur Europawahl beschlossen und die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt. Angeführt wird sie von der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley. Der stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD und mittelfränkische SPD-Europakandidat Matthias Dornhuber wurde auf Platz 22 der Liste gewählt.
Katarina Barley erhielt für ihre Spitzenkandidatur 147 der abgegebenen 149 Delegiertenstimmen. Das waren 98,7 Prozent, praktisch genauso viel Zustimmung wie bei ihrer Kandidatur vor fünf Jahren. Sie war klar in ihrer Rede: „Es geht darum, die Demokratie gegen die inneren und äußeren Feinde zu stärken“, so Barley. Orban sei der größte Feind, der Europa gleich an vier Stellen blockiere: bei der Hilfe für die Ukraine, beim EU-Haushalt, der EU-Erweiterung und beim schwedischen Beitritt zur NATO. Das Europäische Parlament hat der EU-Kommission die Mittel an die Hand gegeben, um Verstöße gegen die Rechstaatlichkeit mit einer Sperrung von EU-Subventionen zu sanktionieren. "Leider macht sie davon zu selten, zu zaghaft und zu inkonsequent Gebrauch. Und wenn sie es dann doch tut, dann gibt sie klein bei, bevor die Auflagen erfüllt sind. Es wird Zeit für klare Ansagen an Viktor Orban." Pläne für einen Austritts Deutschland aus der Europäischen Union, wie sie etwa die AfD vertritt, nannte sie „Wahnsinn“.
Der mittelfränkische Kandidat Matthias Dornhuber steht 2024 auf Platz 22 der Bundesliste – 10 Plätze weiter vorn als bei seiner letzten Kandidatur vor fünf Jahren. „Das ist eine große Ehre und ich bin dankbar für das Vertrauen“, so Dornhuber, der erste Kandidat auf der Liste aus Bayern, der noch nicht Abgeordneter des Parlaments ist. „Es ist auch ein Zeichen dafür, dass sich unsere kontinuierliche Arbeit in Mittelfranken für und zu Europa lohnt.“ Dornhuber setzt im Wahlkampf vor allem darauf, das soziale Profil der SPD herauszustellen. „Die SPD macht den Unterschied für die Menschen – vor Ort, in der Bundespolitik und ganz besonders auch in der Europapolitik. Wir brauchen einen sozialen Green Deal. Wir brauchen einen Fokus auf soziale Sicherheit für die hart arbeitende Mehrheit überall in Europa. Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen, ordentliche Bezahlung, gleiche Bezahlung für Männer und Frauen. Große Konzerne und Börsenspekulanten müssen genauso Steuern zahlen wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Und wir brauchen eine Außenhandelspolitik, die Gerechtigkeit schafft und Preisdumping auf dem Rücken von Menschen und Umwelt durch gemeinsame Standards verhindert. Da ist überall viel zu tun. Nur die Sozialdemokratie hat die Kraft, das anzupacken und umzusetzen!“