Chance und Herausforderung Digitalisierung
Bezirksparteitag 2015 diskutierte über Digitalisierung, TTIP und Flüchtlingspolitik
Die Digitalisierung der Gesellschaft stand im Mittelpunkt des SPD-Bezirksparteitags 2015 in Nürnberg. Die Partei konnte dazu Doris Aschenbrenner, netzpolitische Sprecherin der BayernSPD und Christian Flisek, Bundestagsabgeordneter und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD, begrüßen. Doris Aschenbrenner ging dabei besonders auf die Herausforderungen ein, die die Digitalisierung an das Bildungssystem stelle, bei Christian Flisek standen die Veränderungen in Wirtschaft und Arbeitswelt im Mittelpunkt. Flisek kam dabei auch nicht darum herum, als Vertreter im NSA-Untersuchungsausschuss zu den aktuellen Entwicklungen dort und der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung Stellung zu nehmen.
Auch andere aktuelle Themen kamen auf dem Parteitag zu Sprache: In einem Beschluss sprach sich der Parteitag mit großer Mehrheit gegen das Freihandelsabkommen TTIP in der derzeit bekannten Form aus. Die Verträge dürften nur einen Positivlistenansatz, keine regulatorischen Kooperationsräte, keine Schiedsgerichte, keine Sperrklinken-Klauseln und keine Stillstandsklausel beinhalten.
In einer Resolution forderten die Delegierten außerdem eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik in der Europäischen Union. Im Mittelpunkt müsse der Schutz von Menschen stehen, eine wirksame Seenotrettung sei sofort einzurichten. Außerdem müssten legale Einwanderungsmöglichkeiten für Flüchtlinge geschaffen werden. Es dürfe nicht in Vergessenheit geraten, dass hinter Flüchtlingszahlen und Katastrophenmeldungen Männer, Frauen und Kinder stünden, die aus Verfolgung, Not und Armut nach Europa kommen würden.
In einer Nachwahl wurde Gaby Sehorz aus Petersaurach neu zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Mittelfranken gewählt. Sie löst Stephanie Morris ab, die für ihr Studium Mittelfranken verlassen musste. Für den SPD-Landesvorstand schlug der Parteitag Martin Burkert als stellvertretenden Vorsitzenden sowie Philipp Dees, Ulrich Maly, Christa Naaß, Stephanie Schäfer und Martina Stamm-Fibich als Beisitzer bzw. Beisitzerinnen vor.
Bilder: André Karambatsos