Erfolgreicher Bezirksparteitag der SPD Mittelfranken
Auf einem erfolgreichen ordentlichen Bezirksparteitag am vergangenen Samstag, den 20. November 2021, hat die SPD Mittelfranken ihren Vorstand neu gewählt. Pandemiebedingt hatte der letzte ordentlichen Bezirksparteitag vor 31 Monaten stattgefunden – im Mai 2019. Auch jetzt zwang die Pandemielage dazu, den eigentlich in Präsenz geplanten Parteitag in letzter Minute auf ein reines Online-Format umzustellen.
„Die Kontaktbeschränkungen haben unsere Partei auf allen Ebenen vor große Herausforderungen gestellt. Sie haben aber auch viel Kreativität und Erfindungsgeist geweckt – von Konferenzen in Fußballstadien und auf Pausenhöfen über Videoformate zu vielen weiteren neuen Formaten“, beschrieb der alte und neue Vorsitzende der mittelfränkischen SPD, der Fürther Bundestagsabgeordnete Carsten Träger die Lage. „Die mittelfränkische SPD hat in jedem Fall gut gearbeitet in dieser außerordentlich langen Amtszeit: Bei allen drei Wahlen, die seit dem letzten ordentlichen Parteitag stattgefunden haben – Europawahl, Kommunalwahl und Bundestagswahl –, hat die SPD Mittelfranken im bayernweiten Vergleich überdurchschnittlich viel Zustimmung gewonnen.“
Insbesondere bei der Kommunalwahl habe sich die Partei aber nicht überall vom Bundestrend abkoppeln können und auch schmerzhafte Verluste in Rathäusern, Gemeinde-, Stadt- und Kreisräten hinnehmen müssen. Die Wende sei aber nun geschafft: „Die SPD hat die Bundestagswahl gewonnen, auch wenn manch politischer Gegner oder Kommentator das immer noch nicht so recht glauben will“, rief Träger den Delegierten und Gästen ins Bewusstsein. In Berlin arbeiteten nun alle daran, eine „Fortschrittsregierung“ unter der Führung von Olaf Scholz zu bilden – und gleichzeitig die vierte Welle der Corona-Pandemie zu brechen. Dass zwei Mitglieder des Verhandlungsteams aus Mittelfranken stammen – neben Träger als umweltpolitischem Sprecher der Bundestagsfraktion auch die stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich – zeige die Bedeutung des Bezirksverbandes.
Bei den Neuwahlen wurde der aus Fürth stammende Träger mit 95,6 % Zustimmung im Amt bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurden Dr. Philipp Dees aus Erlangen und Victor Strogies aus Nürnberg. Neu in der Stellvertreterriege sind Petra Hinkl aus dem Landkreis Ansbach und der im September frisch gewählte Bundestagsabgeordnete Jan Plobner aus dem Nürnberger Land. Die Erlanger Bundestagabgeordnete Martina Stamm-Fibich wurde als Schatzmeisterin bestätigt. Als Beisitzerinnen und Beisitzer gehören dem Bezirksvorstand künftig Dr. Nasser Ahmed, Matthias Dornhuber, Felix Griener, Caroline Linner, Petra Metzger, Melanie Plevka, Kathrin Pollack, Susanna Regelsberger-Sacco, Otto Ringer, Thomas Rödiger, Harry Scheuenstuhl und Lea Wölfel an, zudem Susanne Jauch als Vertreterin der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen, Jens Bürkle als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der Menschen mit Behinderungen und Maximilian Mayer als Vertreter der mittelfränkischen Jusos. Zu Revisoren wurden Andreas Göppl, Manfred Neugebauer und Michael Rehbogen gewählt.
Der Bezirksparteitag forderte in mehreren Anträgen außerdem, dass für homöopathische Mittel künftig die gleichen strengen Zulassungsverfahren gelten sollen wie aktuelle für die Schulmedizin, eine bessere Unterstützung junger Menschen mit psychischen Erkrankungen sowie die Ausdehnung der Kostenfreiheit der Bildung auch auf Atlanten, Formelsammlungen und übrige Lernmittel sowie auf den Zugang zu digitalen Lernmitteln auch außerhalb der Schule.
Die Ergebnisse der Online-Wahlen müssen nun noch per Briefwahl bestätigt werden. Das Ergebnis der Briefwahlen soll am 7. Dezember um 19 Uhr bekanntgegeben werden.