Kampf der Altersarmut!
Bezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft 60plus in Erlangen
Der Kampf der Altersarmut war das bestimmende Thema der Bezirkskonferenz der SPD AG 60plus Mittelfranken, die am 13. März 2015 in Erlangen stattfand und der Referate, die der Bezirksvorsitzende Dr. Kurt Berlinger und Alexander Eglmaier vom DGB hielten. Die Zahlen, die beide Referenten nannten, ergeben ein anderes Bild als die Erfolgsmeldungen der Regierung.
In Mittelfranken sind 24 Prozent der Beschäftigten im Niedriglohnsektor tätig (70 Prozent davon sind Frauen). Die Grundsicherung von 399 Euro erhielten 2005 5.436 Personen; 2013 waren es 8.785. Die Kosten für die Sozialkassen stiegen in diesem Zeitraum von 38 auf 68 Millionen Euro. Ursache der wachsenden Zahl von Rentnern, die Grundsicherung beantragen müssen, sind Leiharbeit, Mini-Jobs, Teilzeit und befristete Arbeitsverhältnisse.
Was ist zu tun? Die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse muss verringert werden. Der von der SPD durchgesetzte Mindestlohn ist ein erster Schritt. Die Kombination von Rente und Arbeitslohn soll für Ältere ein Anreiz sein, über das Rentenalter hinaus zu arbeiten. Die Zusatzrente (Riester) darf nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden. Damit werden diejenigen, die jahrelang Prämien gezahlt haben, gegenüber denen benachteiligt, die das nicht getan haben.
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus vertritt die größte Mitgliedergruppe innerhalb der SPD. „Wir werden nicht aufhören, für die Alterssicherung derer zu kämpfen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben“ war das Schlusswort der Konferenz.