PLENUM 01/2023 | Carsten Träger: Zwei Wochen im Zeichen der Nachhaltigkeit

27. Januar 2023

Zum ersten Mal seit drei Jahren findet die internationale Grüne Woche in Berlin wieder als echte Messe statt – und im Bundestag haben wir den Grundsatzbeschluss zur Aktualisierung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie beraten.

1926 als schlichte Warenbörse gestartet ist die Internationale Grüne Messe inzwischen eine der bundesweit traditionsreichsten Messen und die internationale Leitmesse für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. Aussteller aus ganz Deutschland und zahlreichen internationalen Partnerländern kommen zusammen, um an zehn Veranstaltungstagen einerseits ihr umfangreiches Produktangebot zu präsentieren – andererseits aber auch über aktuelle Fragen wie Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft, Ressourcenschonung und nachhaltige Landnutzung zu sprechen.

Die Grüne Woche ist auch Ausgangspunkt für das Global Forum for Food and Agriculture (kurz GFFA), die führende internationale Konferenz zu zentralen Zukunftsfragen der weltweiten Land- und Ernährungswirtschaft. Ihr Höhepunkt ist das Treffen von über 70 Agrarministerinnen und -ministern.

Wir brauchen dringend Fortschritte bei diesen Themen, wenn wir unsere Klimaziele erreichen und die Biodiversität erhalten wollen. Im Koalitionsvertrag haben wir zahlreiche Maßnahmen verankert, zum Beispiel die Bündelung unserer rohstoffpolitischen Strategien in einer „Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie“.

In einer dreistündigen Plenardebatte haben wir passend dazu den Grundsatzbeschluss der Bundesregierung beraten, mit dem die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie aktualisiert und um zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ergänzt wird. Diese Strategie gibt es seit 2002, sie wird regelmäßig weiterentwickelt. So ist seit 2015 die Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 Zielen für eine nachhaltige Entwicklung (SDGs) Grundlage unserer Nachhaltigkeitspolitik.

Mit dem Beschluss wird die Federführung für nachhaltige Entwicklung innerhalb der Bundesregierung dem Bundeskanzleramt übertragen – Nachhaltigkeit ist jetzt Chefsache. Denn es ist klar: Nachhaltigkeit ist ein zentraler Baustein, damit die Transformation unserer Gesellschaft gelingt. Der Beschluss sieht weiter die Schaffung von sieben ressort- und behördenübergreifenden Transformationsteams vor, welche die Beschlüsse des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung vorbereiten und die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen begleiten.

Ich freue mich darauf, in diesem Jahr die Weiterentwicklung der Strategie, vor allem aber auch ihre Umsetzung aus dem Parlament zu begleiten. Wir werden nachhaltige Entwicklung als Leitprinzip konsequent in allen Bereichen und bei allen Entscheidungen anwenden, globale Verantwortung wahrnehmen, natürliche Lebensgrundlagen erhalten, nachhaltiges Wirtschaften stärken, sozialen Zusammenhalt in einer offenen Gesellschaft wahren und verbessern und Bildung, Wissenschaft und Innovation als Treiber einer nachhaltigen Entwicklung nutzen.