PLENUM 01/2023 | Gabriela Heinrich: Besonnenheit zahlt sich aus

27. Januar 2023

Deutschland und seine Verbündeten werden jetzt Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern. Während andere Interviews gegeben und getwittert haben, hat Olaf Scholz hinter den Kulissen mit unseren Freunden verhandelt – im Sinne der Ukraine. Das Ergebnis kann sich sehen lassen!

Aus ganz Europa sollen 80 Leopard- Kampfpanzer für die Ukraine kommen, 14 davon aus Deutschland. Und es ist Olaf Scholz gelungen, die USA ins Boot zu holen: Die USA wollen 30 Abrams-Kampfpanzer schicken. Hinzu kommen noch 14 britische Challenger. Die Ausbildung an diesen Geräten soll möglichst schnell beginnen.

Auch wenn die Ukraine die Panzer dringend braucht, um sich gegen den Aggressor Putin zu verteidigen: Es werden Menschen sterben. Es gibt nichts zu jubeln; Kampfpanzer sind ein hochsensibles Thema. Hier brauchte es einen besonnenen Kurs. Jetzt ist Olaf Scholz (Foto) mit der abgestimmten Entscheidung ein großer diplomatischer Erfolg gelungen. Er hat Wort gehalten, gefährliche Alleingänge zu vermeiden. Aus meiner Sicht trägt er seinem Amtseid Rechnung, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Diese Einigkeit und diese Besonnenheit hätte es mit einem deutschen Alleingang, den Friedrich Merz immer wieder gefordert hatte, nie und nimmer gegeben. Olaf Scholz hatte Anfang Januar mit Macron und Biden gesprochen, und seither wurde das jetzige Ergebnis im Hintergrund vorbereitet. Den Worten von Fraktionschef Mützenich ist hier nichts hinzuzufügen: "Es entspricht der klaren Haltung von Olaf, solch weitreichende Entscheidungen, wie die Lieferung schwerer Kampfpanzer in das ukrainische Kriegsgebiet, nicht im deutschen Alleingang zu treffen, sondern in enger Absprache und zusammen mit unseren engsten Verbündeten."

Ein Macher als Minister

Übrigens: Ich finde, dass Olaf Scholz auch mit der Wahl von Boris Pistorius für das Amt des Verteidigungsministers den richtigen Riecher gehabt hat. Pistorius hat gleich in den ersten Stunden seiner Amtszeit zwei Dinge gezeigt: Er ist ein Macher, und er hat Ahnung von der Materie. Pistorius hatte – unabhängig vom Leopard – noch 40 Marder-Schützenpanzer angekündigt. Und in einem "Frühjahrspaket" will er der Ukraine weitere Waffen und Ausrüstung im Wert von einer Milliarde Euro liefern. Darunter 24 Iris-Lenkflugkörper. Luftabwehr ist es auch, was die Ukraine braucht – weil Russland mit Luftangriffen die dortige Infrastruktur zerstört und Zivilisten tötet. Bei alledem hat Pistorius auch die Wiederbeschaffung der Geräte bei der Bundeswehr und deren Stärkung auf dem Zettel – für unsere Sicherheit.