PLENUM 05/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Thema der Woche: Koalitionsausschuss – Neues Tempo für Deutschland
Die Spitzenpolitiker der drei Regierungsfraktionen haben sich in einer Marathonsitzung des Koalitionsausschusses geeinigt. Ergebnis der Sitzung sind wichtige Punkte für ein neues Tempo in Deutschland. Wir treiben die Modernisierung von Schienen, Straßen, Energienetzen und den Ausbau der erneuerbaren Energien voran. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Gegen den Fachkräftemangel
Endlich kommen das Fachkräfteeinwanderungs- und Weiterbildungsgesetz. Wer behandelt Sie im Krankenhaus? Wer baut neue Windräder und installiert Solaranlagen? Wer repariert das Dach in der Kita? Wer betreut die Kinder? ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Weltwassertag – Nationale Wasserstrategie beschlossen
Pünktlich vor dem Weltwassertag hat das Bundeskabinett die Nationale Wasserstrategie verabschiedet. Angesichts der Klimaveränderungen und zunehmenden Trockenheit brauchen wir ein modernes Wassermanagement. In Fürth war dies auch bei einer Veranstaltung der Stadtentwässerung StEF Thema. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Die Bundeswehr geht, ziviles Engagement kommt
Die Bundeswehr wird 2024 die MINUSMA-Mission der Vereinten Nationen in Mali verlassen. Aber es wird nicht wieder wie in Afghanistan. Dafür sorgt ein abgestimmtes Vorgehen für Sicherheit und Entwicklung. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Neue Gesetze verschärfen Druck auf queere Menschen
Queere Menschen geraten weltweit unter Druck. Im allgemeinen Diskurs kommen davon in jedem Fall zwei Länder mit erheblicher Verschlechterung vor: In Ungarn werden Gesetze gegen queere Menschen nach russischem Vorbild immer weiter verschärft und der gesellschaftliche Hass befeuert. In Uganda hat das Parlament eine Gesetzesverschärfung verabschiedet, mit der nicht nur queere Menschen mit mehrjährigen Haftstrafen und in „besonders schweren Fällen“ sogar mit dem Tod bedroht werden. ➔ Weiterlesen...
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