PLENUM 06/2022 | Martina Stamm-Fibich: Petitionen mit Strahlkraft

13. Juli 2022

In dieser Sitzungswoche war wieder viel los im Bundestag: Vom Besuch des ukrainischen Botschafters über die Anerkennung des Völkermords an den Jesid:innen bis hin zum Besuch des türkischen Petitionsausschusses.

Am Dienstag standen für Martina Stamm-Fibich gleich zwei wichtige Termine auf dem Programm: Als Vorsitzende des Petitionsausschusses leitete sie zunächst am Dienstagmorgen das Berichterstattergespräch zum Völkermord an den JesidInnen durch den Islamischen Staat. Schnell einigte man sich einstimmig darauf, die Petition noch am Mittwoch im Ausschuss mit dem höchsten Votum im Ausschuss zu verabschieden – und bereits am Donnerstag stimmte das Plenum des Bundestages dafür. Der Weg zur Anerkennung dieses tragischen Verbrechens ist damit beschritten.

Am Abend folgte ein Gespräch in anderer – und doch ähnlicher – Sache, denn der Ausschuss hatte den ukrainischen Botschafter, Dr. Andrij Melnyk, zum Gespräch über die Petition zur Anerkennung des Holodomors als Völkermord gebeten. Der Holodomor fand in den 1930er Jahren statt und bezieht sich auf den massenhaften Hungertod von Menschen in der Ukraine und anderen Staaten der damaligen UdSSR.

Selbst wenn hierbei die Sachlage weniger klar und eindeutig ist als im Falle der JesidInnen – nicht zuletzt aufgrund der vergangenen Zeit – wird der Petitionsausschuss das Anliegen sehr genau prüfen und sich dafür einsetzen, dass dieses Verbrechen nicht in Vergessenheit gerät.

Am Donnerstag stand schließlich noch ein Gespräch mit Mitgliedern des türkischen Petitionsausschusses auf dem Programm. Deutschland und die Türkei verbinden nicht nur eine lange gemeinsame Geschichte, sondern auch die vielen Menschen, die ihre Wurzeln in beiden Staaten haben.

Dies war somit auch ein naheliegendes Thema für den Austausch zwischen den Mitgliedern des Bundestages und ihren türkischen KollegInnen: Es ging um Familien- und Sorgerechtsthemen sowie allgemeine Rechtsfragen, die oft von türkischen StaatsbürgerInnen in Deutschland an den türkischen Petitionsausschuss herangetragen werden. Hier konnten einige offene Fragen geklärt werden und man kam überein, den Dialog auch künftig fortzusetzen.