PLENUM 07/2024 | Gabriela Heinrich: Nachhaltige Entwicklung in Städten und Gemeinden

22. Mai 2024

Städten und Gemeinden kommt in der Entwicklungszusammenarbeit eine wichtige Rolle zu. In einem Antrag fordert die Ampel unter anderem eine Strategie für dezentrale Entwicklungspolitik.

Gemäß einer Studie der OECD (die Entwicklungsorganisation der Vereinten Nationen) kann ein Großteil der globalen Nachhaltigkeitsziele nur in Zusammenarbeit mit Regionen, Städten und Gemeinden erreicht werden. Was bedeutet das für die deutsche Entwicklungspolitik? Entwicklungszusammenarbeit mit Ländern des Globalen Südens muss immer auch heißen Zusammenarbeit auf kommunaler und regionaler Ebene.

In einem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, die kommunalen Potenziale noch mehr auszuschöpfen. Hauptforderungen sind, eine Strategie zur dezentralen Entwicklungszusammenarbeit zu entwickeln, mehr kommunale Vertreter in deutsche Verhandlungsdelegationen einzubeziehen und die Einführung einer digitalen Plattform zu prüfen, auf der kommunale Einrichtungen niedrigschwellig Unterstützung anbieten können. Die Kommunen sollen sich so noch besser mit ihren Pendants in Ländern des Globalen Südens vernetzen.

Vieles hat sich schon getan. Dazu gehört auch die Unterstützung für die Ukraine – 170 deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaften sind schon mit Förderung entstanden. „Betreiberpartnerschaften“ zwischen deutschen kommunalen Unternehmen und ausländischen Partnern wurden seit 2017 mit über eine Milliarde Euro durch das Entwicklungsministerium gefördert. Hinzu kommen Partnerschaften zwischen Verbänden, wie dem Verband Kommunaler Unternehmen VKU, und der Global Water Partnership, dem Netzwerk der deutschen Wasserwirtschaft. Aber es gibt noch so viel mehr Potenzial für solche im besten Sinne kleinteilige Kooperationen.

Ein Beispiel, wie gewinnbringend so etwas sein kann: Seit 2017 besteht die Klinikpartnerschaft zwischen dem (städtischen) Klinikum Nürnberg und dem Hôpital de Bassar in Togo. Ziel der Partnerschaft ist es, die hohe Sterblichkeitsrate im Krankenhaus Bassar zu senken und nachhaltig die Situation für die Patientinnen und Patienten zu verbessern. Das Klinikum Nürnberg unterstützt das Krankenhaus bei der medizinischen Ausstattung und führt Schulungen von Ärzten und Pflegekräften durch. Die Maßnahmen sind den konkreten Bedürfnissen vor Ort angepasst – so etwas lässt sich nun einmal nicht eins zu eins von Nürnberg nach Togo übertragen.

Bindeglied zwischen den beiden Krankenhäusern ist der Nürnberger Verein Fi Bassar e.V., dessen hochengagierte Mitarbeiter*innen schon seit vielen Jahren Projekte voranbringen. Jüngstes Vorhaben: Ende 2023 wurde in Togo der Grundstein für eine neue Kinderklinik gelegt.