PLENUM 08/2023 | Carsten Träger: 160 Jahre SPD – gut und wichtig für unser Land

30. Mai 2023

Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein ADAV gegründet, aus dem später die SPD entstand. Die SPD ist damit die mit Abstand älteste und traditionsreichste Partei unseres Landes. Sie hat seine Geschichte geprägt. Ein guter Grund zu feiern – natürlich auch für die Mitglieder der Bundestagsfraktion.

Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Und Fortschritt braucht Gerechtigkeit. Für alle, nicht nur für wenige. Das ist seit 160 Jahren das Credo der SPD. Seit der Gründung des ADAV hat die SPD an den wichtigen Wegmarken der Geschichte die Entwicklungen in unserem Land geprägt.

Ein erster großer politischer Erfolg der SPD war die Einführung der Sozialversicherung in Deutschland. Obwohl die sozialdemokratischen Vereinigungen – und damit die Sozialdemokratische Arbeiterpartei SAP – durch das Sozialistengesetz seit 1878 im Deutschen Kaiserreich verboten waren, verstummten ihre politischen Forderungen nicht. Von 1883 bis 1891 sahen sich Reichskanzler Otto von Bismarck und sein Nachfolger politisch gezwungen, die Kranken-, Unfall- und schließlich auch Rentenversicherung einzuführen. Angesichts des wachsenden Einflusses der SAP war schließlich auch das Sozialistengesetz nicht mehr aufrechtzuerhalten. Die wiederzugelassene Partei, die sich ab dem Erfurter Parteitag 1891 SPD nannte, war ab 1890 bis 1912 bei allen Reichstagswahlen stärkste Kraft.

Die SPD war auch entscheidend für die Entstehung der ersten deutschen Demokratie. Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs trat sie klar für die Errichtung einer Republik ein – symbolträchtig ausgerufen vom Sozialdemokraten Philipp Scheidemann. Sie führte 1918 umgehend das aktive und passive Frauenwahlrecht ein. Während der Zeit ihres Bestehens sollte die SPD die tragende Säule der Weimarer Republik bleiben.

Es waren auch die Abgeordneten der SPD um ihren Fraktionsvorsitzenden Otto Wels, die 1933 mit ihrem Nein zum Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten „nicht nur ihre eigene Ehre, sondern auch die Ehre der ersten deutschen Republik“ retteten, wie es der Historiker Heinrich August Winkler anerkennend ausdrückte. Sie machten für alle Zeitgenossen und für die Nachwelt sichtbar, dass der Weg in Diktatur und Krieg nicht alternativlos war. Unter größten persönlichen Opfern stellten sie und viele weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sich dem Faschismus entgegen.

Willy Brandts Ostpolitik schließlich war es, die nach dem furchtbaren Krieg eine Aussöhnung mit den osteuropäischen Staaten möglich machte. Ohne dieses Fundament wäre die Deutsche Wiedervereinigung kaum denkbar gewesen.

Und bei all dem hat die SPD immer auch gesellschaftlichen Fortschritt zur Wirklichkeit werden lassen: Mit der Einführung des Frauenwahlrechts, dem Abbau diskriminierender gesetzlicher Regelungen gegenüber Frauen in den 60er und 70er Jahren oder jüngst etwa mit ihrem Einsatz für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften und die Ehe für alle – und vielem mehr.

Jetzt packen wir die Aufgabe an, unsere Gesellschaft klimaneutral umzugestalten. Wir werden unsere starke Wirtschaft erhalten und bei alledem mehr soziale Gerechtigkeit schaffen – so wie seit 160 Jahren. Auf die SPD war und ist Verlass, gerade dann, wenn es schwierig wird.