PLENUM 08/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Bundestag diskutiert Reform der Arzneimittelversorgung
Mit einer Reform der Arzneimittelversorgung wird die Ampel-Koalition gegen das Problem der Arzneimittellieferengpässe vorgehen. Die Reform wurde von den Abgeordneten in der letzten Woche in der 1. Lesung beraten. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass europäische Arzneimittelhersteller gestärkt und die Versorgung mit Kinderarzneimitteln besser finanziert werden sollen. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: 160 Jahre SPD – gut und wichtig für unser Land
Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein ADAV gegründet, aus dem später die SPD entstand. Die SPD ist damit die mit Abstand älteste und traditionsreichste Partei unseres Landes. Sie hat seine Geschichte geprägt. Ein guter Grund zu feiern – natürlich auch für die Mitglieder der Bundestagsfraktion. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Wir haben aus Afghanistan gelernt
Die Bundeswehr zieht aus Mali ab. Aber geordnet. Wir bleiben mit zivilem Engagement in der Sahel-Region. Aber verstärken es noch. Sicherheits- und Entwicklungspolitik Hand in Hand – so geht internationale Politik. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Digitalisierung – Update für das Onlinezugangsgesetz
Um bei der Digitalisierung der Verwaltung noch schneller voran zu kommen, hat die Bundesregierung das Onlinezugangsgesetz (OZG) weiterentwickelt. Der Gesetzentwurf ebnet den Weg zu nutzungsfreundlichen und vollständig digitalen Verwaltungsverfahren für alle. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Das große Umdenken in der Strafrechtspolitik
Die Koalition macht eine neue Rechtspolitik, die sich am Menschen orientiert: Mit dem ersten Gesetz zur Reform des Sanktionenrechts haben wir den Auftakt für ein völlig neues Denken eingeläutet: Wir wollen das Strafrecht überarbeiten und deutlich besser an die Lebensrealität der Menschen anpassen. ➔ Weiterlesen...
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