PLENUM 08/2024 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Herausforderung annehmen, Zukunft gestalten
Mit den erfolgreichen Reformen der Die Ergebnisse der Europawahl 2024 sind nun bekannt und es ist offensichtlich, dass wir als SPD vor großen Herausforderungen stehen. Mit einem Stimmenanteil von 13,9 Prozent und einem Verlust von 1,9 Prozentpunkten gegenüber der letzten Europawahl haben wir erneut einen Tiefstand bei bundesweiten Wahlen erreicht. Dies ist zweifellos eine enttäuschende Entwicklung, die uns jedoch nicht entmutigen darf, sondern vielmehr motivieren muss, uns für die kommenden Aufgaben zu rüsten und unsere Ziele noch entschlossener zu verfolgen. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Friedensgutachten übergeben
Es ist schon gute Tradition, dass Wissenschaftler_ innen ihr jährliches Friedensgutachten an die SPD-Bundestagsfraktion übergeben. So auch in der vergangenen Sitzungswoche des Bundestages. Während einer Veranstaltung mit den Fachpolitiker_innen stellten die Forschenden das diesjährige Friedensgutachten vor und beantworteten viele Nachfragen. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Ein starkes Paket für Klimaschutz und Wirtschaft
Mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes machen wir einen weiteren wichtigen Schritt bei der Beschleunigung der Transformation unserer Energieerzeugung und unserer Wirtschaft – und unterstützen unsere Unternehmen in einer schwierigen Zeit. Umweltstandards werden dabei nicht abgesenkt. Es ist die größte Reform des Gesetzes seit 30 Jahren. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige
Jeder sechste Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren hat es schon einmal als Rauschmittel verwendet – Lachgas. Legal und ohne Altersbeschränkung verkäuflich wird Lachgas (Distickstoffmonoxid) in Luftballons gefüllt und eingeatmet. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Reform des Völkerstrafrechts
In der letzten Woche haben wir abschließend über den neuen Gesetzentwurf, der das Völkerstrafrecht weiterentwickelt, beraten. Das Gesetz stellt sicher, dass Kriegsverbrechen nicht straflos bleiben und die internationale Gemeinschaft Täter von Völkerrechtsverbrechen zur Verantwortung ziehen kann. ➔ Weiterlesen...
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