PLENUM 08/2024 | Thema der Woche: Herausforderung annehmen, Zukunft gestalten
Die Ergebnisse der Europawahl 2024 sind nun bekannt und es ist offensichtlich, dass wir als SPD vor großen Herausforderungen stehen. Mit einem Stimmenanteil von 13,9 Prozent und einem Verlust von 1,9 Prozentpunkten gegenüber der letzten Europawahl haben wir erneut einen Tiefstand bei bundesweiten Wahlen erreicht. Dies ist zweifellos eine enttäuschende Entwicklung, die uns jedoch nicht entmutigen darf, sondern vielmehr motivieren muss, uns für die kommenden Aufgaben zu rüsten und unsere Ziele noch entschlossener zu verfolgen.
Die deutlichen Verluste sind ein klarer Hinweis darauf, dass wir unsere Botschaften und unsere Vision für Europa noch stärker und überzeugender kommunizieren müssen. Die Tatsache, dass wir mit mehr als 5,5 Millionen Stimmen weiterhin die drittstärkste Kraft im Europaparlament sind, zeigt, dass eine solide Basis für unsere Arbeit vorhanden ist.
Es gibt auch Gründe zur Zuversicht. Die Wahlbeteiligung ist auf 64,8 Prozent gestiegen, was zeigt, dass das Interesse an europäischen Themen wächst und die Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich einzubringen. Dies bietet uns die Chance, unsere Ideen und Konzepte in den Diskurs einzubringen und eine aktive Rolle bei der Gestaltung der europäischen Zukunft zu übernehmen. 64,8 Prozent sind dennoch nicht ansatzweise genug und neben unserer Verpflichtung für den Wohlstand der Bürger*innen zu sorgen, müssen wir ebenfalls einen Weg finden, mehr Menschen zum Wählen zu motivieren und sie so zur Mitgestaltung anzuregen.
Dass die AfD mit 15,9 Prozent zur zweitstärksten Kraft aufgestiegen ist, unterstreicht die dringende Notwendigkeit, entschlossen gegen rechts vorzugehen. Spätestens bei diesen Ergebnissen müssen bei allen alle Alarmglocken angehen. Gemeinsam müssen wir mit aller Entschlossenheit gegen den Rechtsruck in Europa ankämpfen. Es ist unsere Aufgabe, klare und progressive Alternativen aufzuzeigen und die demokratischen Werte unserer Gesellschaft zu verteidigen. Dies erfordert nicht nur eine klare politische Positionierung, sondern auch intensive Aufklärungsarbeit und die Förderung eines offenen und toleranten Diskurses in der Gesellschaft. Der aktuelle Rechtsdruck ist ein riesiges Problem. Denn es findet ein gesellschaftlicher Wandel statt, der sich, wenn missachtet, auf einen Abgrund zubewegt, der uns an die dunkelsten Zeiten erinnert.
Wir haben in der Vergangenheit bewiesen, dass wir in schwierigen Zeiten zusammenstehen und gestärkt daraus hervorgehen können. Mit Engagement, Mut und Entschlossenheit werden wir die Herausforderungen meistern und uns so als SPD wieder auf Erfolgskurs bringen. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen und die sozialdemokratischen Werte in Europa und Deutschland stärken.
Unsere Mission ist klar: Ein starkes, solidarisches und gerechtes Europa, in dem kein Platz für Faschismus ist!
Alle Artikel dieser Ausgabe des PLENUM-Newsletters:
➔ Thema der Woche: Herausforderung annehmen, Zukunft gestalten
➔ Gabriela Heinrich: Friedensgutachten übergeben
➔ Carsten Träger: Ein starkes Paket für Klimaschutz und Wirtschaft
➔ Martina Stamm-Fibich: Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige
➔ Jan Plobner: Reform des Völkerstrafrechts
Den Newsletter herunterladen
Der vollständige Newsletter zum Herunterladen im PDF-Format:
⤓ PLENUM 08/2024 (PDF, 1,73 MB)