PLENUM 10/2022 | Gabriela Heinrich: Lulas Wahlsieg – wichtig für Brasilien und die Welt
Luiz Inácio Lula da Silva (meistens nur kurz "Lula" genannt) hat die Präsidentschaftswahlen in Brasilien gegen den amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro gewonnen. Der Ausgang der Wahlen in Brasilien hilft dem Regenwald und damit dem Weltklima. Das sind gute Nachrichten – vor allem nach einem so schmutzigen Wahlkampf. Jetzt ist die Zeit, die Partnerschaft mit Brasilien zu erneuern.
"Olaf Scholz hat keinen Pakt mit dem Teufel." In Deutschland ist eine solche Schlagzeile undenkbar. Das Team um Lula musste aber so ein Statement im Vorfeld der Stichwahlen veröffentlichen. Zuvor kursierte in Brasilien ein Video, in dem dem Präsidentschaftskandidaten Satanismus unterstellt wurde. Der Wahlkampf war schmutzig, um Problemlösungen ging es kaum. Ein Experte der Friedrich-Ebert-Stiftung hat festgestellt: "Eine Politik jenseits demokratischer Spielregeln hat sich etabliert, die nicht an Sachthemen interessiert ist, sondern in großen Teilen an ideologischen Linien gespalten ist."
Aber jetzt zählt das Ergebnis. Aus sozialdemokratischer Sicht ist es erfreulich: Für die Demokratie in Brasilien, für die Minderheiten dort und für die ganze Welt. Es ist davon auszugehen, dass Lula den brasilianischen Regenwald nicht mehr so aggressiv abholzen lässt, wie Bolsonaro es getan hat. Das deutsche Entwicklungsministerium will jetzt eingefrorene Gelder des Amazonas-Fonds freigeben. Brasilien kann wieder verlässlicher Partner in der internationalen Gemeinschaft werden. Und wir brauchen verlässliche Partner in den derzeitigen globalen Krisen. Das gilt zunächst für die multilateralen internationalen Organisationen. Und wenn wir es mit der Diversifizierung der Lieferketten und des Handels wirklich ernst meinen, sollte Europa die Beziehungen zu Brasilien wieder ausbauen. Das Handelsabkommen MERCOSUR könnte dabei helfen. Allerdings nur, wenn die Bedingungen des Koalitionsvertrages zur Nachhaltigkeit im Abkommen auch umgesetzt werden.
Schmutzige Wahlkämpfe in Israel und den USA
Das sind gute Nachrichten – vor allem nach einem so schmutzigen Wahlkampf. "Olaf Scholz hat keinen Pakt mit dem Teufel." In Deutschland ist eine solche Schlagzeile undenkbar. Das Team um Lula musste aber so ein Statement im Vorfeld der Stichwahlen veröffentlichen. Zuvor kursierte in Brasilien ein Video, in dem dem Präsidentschaftskandidaten Satanismus unterstellt wurde. Der Wahlkampf war schmutzig, um Problemlösungen ging es kaum. Ein Experte der Friedrich-Ebert-Stiftung hat festgestellt: "Eine Politik jenseits demokratischer Spielregeln hat sich etabliert, die nicht an Sachthemen interessiert ist, sondern in großen Teilen an ideologischen Linien gespalten ist."
Aber jetzt zählt das Ergebnis. Aus sozialdemokratischer Sicht ist es erfreulich: Für die Demokratie in Brasilien, für die Minderheiten dort und für die ganze Welt. Es ist davon auszugehen, dass Lula den brasilianischen Regenwald nicht mehr so aggressiv abholzen lässt, wie Bolsonaro es getan hat. Das deutsche Entwicklungsministerium will jetzt eingefrorene Gelder des Amazonas-Fonds freigeben. Brasilien kann wieder verlässlicher Partner in der internationalen Gemeinschaft werden.
Und wir brauchen verlässliche Partner in den derzeitigen globalen Krisen. Das gilt zunächst für die multilateralen internationalen Organisationen. Und wenn wir es mit der Diversifizierung der Lieferketten und des Handels wirklich ernst meinen, sollte Europa die Beziehungen zu Brasilien wieder ausbauen.
Das Handelsabkommen MERCOSUR könnte dabei helfen. Allerdings nur, wenn die Bedingungen des Koalitionsvertrages zur Nachhaltigkeit im Abkommen auch umgesetzt werden.
Artikelbild: Gleidiçon Rodrigues / Pixabay
Gabriela Heinrich | Wahlkreis Nürnberg Nord
Karl-Bröger-Straße 9 · 90459 Nürnberg
gabriela.heinrich@bundestag.de · 030 22775844
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Facebook: https://www.facebook.com/heinrichgabriela
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