PLENUM 10/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Keine Einigung im Plenum bei der Suizidhilfe
Der Bundestag hat am Donnerstag, zwei Gesetzentwürfe von fraktionsübergreifenden Gruppen über eine Neuregelung der Suizidhilfe mehrheitlich zurückgewiesen. Einen gemeinsamen Antrag beider Gruppen mit dem Titel "Suizidprävention stärken" nahm das Parlament hingegen mit 692 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme und vier Enthaltungen an. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Das Ende von MINUSMA ist beschlossene Sache
Vor Kurzem hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Mandat in Mali – MINUSMA – beendet. Das bedeutet, dass über 1000 Bundeswehr-Soldaten abgezogen werden. Worauf kommt es jetzt an? ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Bund fördert Fahrradparkhaus in Fürth mit 1,125 Mio. Euro
Die Stadt Fürth möchte am Hauptbahnhof ein modulares, automatisiertes Fahrradparkhaus in Turmform mit mindestens 120 Stellplätzen bauen. Im Rahmen des Förderprogramms „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ fördert der Bund dieses wichtige Vorhaben mit mindestens 1,125 Millionen Euro. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Mehr Elterngeld und Psychotherapien gefordert
Diese Woche ging es zwei Mal ums Geld im Petitionsausschuss: Mehr Elterngeld und eine bessere Psychotherapeuten-Weiterbildung forderten zwei Petitionen die beide mehr als 50.000 UnterstützerInnen fanden. ➔ Weiterlesen...
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⤓ PLENUM 10/2023 (PDF, 1,72 MB)