PLENUM 10/2023 | Gabriela Heinrich: Das Ende von MINUSMA ist beschlossene Sache

17. Juli 2023

Vor Kurzem hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Mandat in Mali – MINUSMA – beendet. Das bedeutet, dass über 1000 Bundeswehr-Soldaten abgezogen werden. Worauf kommt es jetzt an?

In seltener Einstimmigkeit hat der UNO-Sicherheitsrat beschlossen, dass die Mission MINUSMA auf Ersuchen der malischen Regierung mit dem Abbau ihrer Präsenz beginnt. Bis zum 1. Januar 2024 sollen sich die internationalen Truppen vollständig aus Mali zurückziehen. Damit entfällt der Auftrag der Bundeswehr. Bereits am 26. Mai 2023 hatte der Bundestag letztmalig das Bundeswehr-Mandat verlängert. Die Bundeswehr hat eine bedeutende Rolle eingenommen, das Friedensabkommen in Mali zu überwachen und zu unterstützen.

Ein Großteil der deutschen Soldatinnen und Soldaten ist in Gao im nördlichen Mali stationiert. Mittlerweile ist dort letztlich eine kleine Militärstadt entstanden – mit Krankenhaus, Kirche und Tankstelle. Das Einsatzführungskommando hatte angekündigt, dass der Fokus der Bundeswehr in Mali bereits auf der Rückführung von Personal und Material liege. Heißt mit anderen Worten: Die Soldatinnen und Soldaten packen zusammen. 1500 Container würden voll werden. Das alles muss mit Bundeswehrflugzeugen ausgeflogen werden, weil die Straßen über Land zu gefährlich sind. Waffen müssen ausnahmslos mitgenommen werden, die dürfen nicht in die Hände von Milizen und Terroristen fallen. Andere Sachen können vielleicht sogar in Mali bleiben und dort der Zivilbevölkerung zu Gute kommen.

Natürlich muss sich die Bundeswehr beim Zusammenpacken und beim Abzug schützen. Der Sicherheitsrat erlaubt, dass sich die internationalen Truppen bis zu ihrem kompletten Abzug verteidigen dürfen, wenn sie angegriffen werden. Bis zum 30. September 2023 dürfen sie auch mit Waffen die Bevölkerung im Land schützen, wenn dieser Gewalt droht.Analysten rechnen damit, dass der Abzug bis zum Jahresende geschafft werden kann. Boris Pistorius spricht von einem schnelleren, aber in jedem Fall weiter geordneten Abzug der Bundeswehr aus Mali. Das Verteidigungsministerium hatte verlautbaren lassen, dass man sogar innerhalb von Tagen abziehen könne, wenn Gefahr droht. Das würde aber sehr hohe Kosten verursachen, deswegen hofft man auf den geordneten Abzug.

Risiken gibt es durchaus! Jahreszeitlich drohen Sandstürme und starker Regen. In der Nähe des deutschen Camps campieren russische Wagner-Söldner. Die Flüge mit Mensch und Material müssen von der malischen Regierung genehmigt werden. Alles das sind Unwägbarkeiten, die den Abzug der Bundeswehr verzögern könnten oder sogar unsere Soldaten in Gefahr bringen.

Ich hoffe sehr, dass alle Soldatinnen und Soldaten gesund aus Mali herauskommen.