PLENUM 13/2024 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: SPD und Union arbeiten an Verständigung
Turbulente Sitzungswochen: Zuerst gewinnt Donald Trump die US-Präsidentschaftswahlen, dann bricht die Ampel-Koalition auseinander. Bis zum Schluss hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz versucht, einen Kompromiss für die notwendigen wirtschaftlichen Impulse zu finden. Nachdem die FDP nach Recherchen der ZEIT bewusst das Regierungs-Aus geplant hat, arbeiten die verbliebenen demokratischen Kräfte an Lösungen. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Nach Ampel-Aus – das soll jetzt noch angepackt werden
Die Zusammenarbeit der drei Koalitionsparteien hat mit dem Rauswurf von FDP-Chef Christian Lindner ein Ende gefunden. Doch das Ende der Koalition heißt nicht, dass sich die Abgeordneten der SPD bis zu den Neuwahlen nur noch mit der Wiederwahl beschäftigen würden – im Gegenteil: Durch die frühzeitigen Wahlen gibt es nur noch wenige Sitzungstage, in denen wichtige Gesetze beschlossen werden können. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Cannabis im Mittelpunkt
In einer hitzigen Parlamentsdebatte wurde über die Folgen der Cannabislegalisierung gestritten. Die Debatte strotzte dabei nur so vor Halbwahrheiten auf Seiten von CDU/CSU. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Antisemitismus-Antrag – „Nie wieder ist jetzt!“
Seit dem Terror-Überfall der Hamas auf Israel überflutet eine Welle des Antisemitismus nicht nur Deutschland. Die Verhandlungen über den Text waren kompliziert, aber jetzt hat der Bundestag eine wegweisende, fraktionsübergreifende Resolution verabschiedet. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: COP 16 – Zentrale Beschlüsse zum Schutz der Natur
Anfang des Monats ging die 16. Weltnaturkonferenz im kolumbischen Cali zu Ende. Sie war ein weiterer wichtiger Schritt für den Schutz, die nachhaltige Nutzung und die Wiederherstellung der Natur. Die historische Doppelkrise aus Klimaerwärmung und Artensterben, die wir erleben, kann nur international wirksam bekämpft werden. ➔ Weiterlesen...
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