PLENUM 14/2024 | Thema der Woche: Die Ampelkoalition - besser als ihr Ruf!
Am Anfang und in der Mitte der Wahlperiode waren viele Menschen durchaus zufrieden mit der Ampel. Etwa zur Halbzeit waren zwei Drittel des Koalitionsvertrages umgesetzt oder auf den Weg gebracht. Hinter all dem Streit und der Blockadehaltung der FDP gab es sehr erfolgreiche Reformen, die die Handschrift der SPD tragen.
Viele Menschen erinnern sich an viel Streit in der Koalition, während die ohne Zweifel vorhandenen Erfolge leider weniger Echo in den Medien erfuhren. Aber nicht alles war schlecht, und die SPD kann insbesondere auf diese Erfolge stolz sein: Zuerst ist hier zu nennen: Corona war noch nicht vorbei, und kurz nach dem Regierungsantritt überfiel Russland die Ukraine. Wir fanden uns in einer Multikrise wieder, die Preise stiegen, Putin drehte den Gashahn zu. Die Ampel hat dafür gesorgt, dass niemand im Winter frieren und Betriebe nicht schließen mussten. Die Inflation haben wir in den Griff bekommen. Olaf Scholz hat entschlossen, aber besonnen auf den russischen Überfall reagiert. Deutschland ist solidarisch mit der Ukraine, die Bundeswehr wird ertüchtigt wie in all den Merkeljahren nicht.
Der Mindestlohn wurde auf zwölf Euro erhöht, die Reallöhne steigen endlich wieder. In Deutschland haben wir so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen wie nie zuvor. Der Niedriglohnsektor hingegen schrumpft.
Für Familien haben wir mehr Kindergeld und einen höheren Kinderzuschlag durchgesetzt, für eine bessere Kita-Betreuung gesorgt. Kinder und Jugendliche an Schulen mit hohem Anteil sozial benachteiligter Schüler_ innen profitieren vom neuen Startchancen- Programm.
Wir haben die Leistungen der Pflegeversicherung (Pflegegeld, Pflegesachleistungen, Eigenanteilsbegrenzung im Pflegeheim) erhöht. Mit einer Reform des Wohngeldes bekommen jetzt mehr Menschen mit geringem Einkommen mehr Wohngeld. Die Renten sind in Ost und West in den vergangenen Jahren kräftig angestiegen. Sie steigen endlich wieder real, also stärker als die Inflation.
Für eine bessere Gesundheitsversorgung machen wir die Krankenhäuser fit für die Zukunft. Gleichzeitig haben wir die Versorgungssicherheit für Medikamente erhöht und mit dem E-Rezept komfortabler gemacht.
Wir haben die Modernisierung Deutschlands angestoßen und massiv in Straßen, Schienen und Digitalisierung investiert. Erneuerbare Energie wird beschleunigt ausgebaut. Das Deutschlandticket geht auf eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zurück.
Und auch für die Wahl 2025 gilt: Politik, die alle mitnimmt, gibt es nur mit der SPD und nur mit Olaf Scholz.
Alle Artikel dieser Ausgabe des PLENUM-Newsletters:
➔ Thema der Woche: Die Ampelkoalition - besser als ihr Ruf!
➔ Gabriela Heinrich: Ein starkes Zeichen der Solidarität mit der Ukraine
➔ Martina Stamm-Fibich: Regelung der Organspende
➔ Jan Plobner: Die Rechtspolitik ordentlich umgekrempelt
➔ Carsten Träger: Gewalt gegen Frauen entschieden bekämpfen
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