PLENUM 15/2024 | Gabriela Heinrich: „Wir brauchen nur Strom, Gas und ein Fundament“

23. Dezember 2024

Anfang Dezember habe ich Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze bei einer Reise in die Ukraine begleitet. Diese Dienstreise war anders als alle anderen, die ich unternommen habe.

Es ging schon damit los, dass ich nicht nach Kiew fliegen konnte, sondern aus Polen zehn Stunden mit dem Zug hingefahren bin (und nochmal zehn Stunden zurück). Überhaupt war ich noch nie in einem Land, das sich gerade gegen einen Angriffskrieg verteidigt.

Svenja Schulze hat während der Reise (natürlich letztlich symbolisch) Teile des sogenannten Winterpakets übergeben. Konkret waren es 80 mobile Blockheizkraftwerke, über 20 mobile Heizkesselhäuser, Transformatoren und Generatoren sowie Hebebühnen, um Stromleitungen zu reparieren. 2,6 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer erhalten damit im dritten Kriegswinter lebenswichtige Wärme und Strom. Wladimir Putin bombardiert gezielt zivile Infrastruktur, um die Menschen zu zermürben. Mittlerweile ist die Hälfte der Energieversorgung der Ukraine zerstört oder beschädigt. Beim Wiederaufbau von Stromleitungen, Kraftwerken und bei der Energieversorgung von Krankenhäusern zu helfen, halte ich für wesentlich zielführender als diese ewige Taurus-Debatte.

Ein paar Eindrücke der Reise

Unter anderem waren wir im Kinderkrankenhaus Okhmatdyt. Ein massiver russischer Raketen-Angriff hatte es im Juli zerstört. Mittlerweile ist vieles wieder aufgebaut – auch mit Hilfe des BMZ. Die seelischen Wunden der Menschen heilen langsamer: Ein Arzt hat mir erzählt, er leide immer noch darunter, dass ihm Kinder zur Heilung anvertraut wurden, die dann während des Angriffs zusammengebombt wurden.

Überrascht war ich von der ukrainischen Tüchtigkeit und Findigkeit! Ingenieure haben lapidar gesagt, dass sie für die Reparatur eines Blockheizkraftwerks letztlich nur Strom, Gas und ein Fundament brauchen. Hier hilft die Unterstützung des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ganz direkt.

Schwer beeindruckt war ich über die Digitalisierung in der Ukraine. Das Land ist in dieser Hinsicht Vorreiter, von dem man sich eine Scheibe abschneiden kann. Zugegebenermaßen musste die Ukraine durch den Krieg digitaler werden, um den Staat weiterhin funktionieren zu lassen. Die Apps „Diia“ und „Reserve plus“ lassen sich nutzen, um in Kontakt zu bleiben, Geld zu überweisen, Anträge bei den Behörden zu stellen usw. Sogar heiraten kann man mittlerweile digital. Das ist natürlich aus der Not geboren, wenn einer der Eheleute an der Front ist.

Mein Fazit ist einfach wie klar: Wir dürfen nicht nachlassen, die Ukraine auch mit zivilen Mitteln zu unterstützen. Das BMZ leistet hier hervorragende Arbeit.