SPD Mittelfranken diskutierte mit Bernd Lange MdEP über „TTIP, CETA & Co“
TTIP und CETA sind in aller Munde, obwohl niemand weiß, was wirklich in den Vertragsentwürfen steht. Aufklärung ist bitter nötig, deshalb hatte die SPD Mittelfranken die Europa-Abgeordneten Bernd Lange und Kerstin Westphal zu Gast. Sie kamen gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Gabriela Heinrich am Aschermittwoch in das Haus des Handwerks nach Erlangen, um mit der SPD-Basis über TTIP und CETA zu diskutieren.
Bernd Lange ist Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments und konnte deshalb aus erster Hand vom aktuellen Stand der Verhandlungen bezüglich CETA und TTiP berichten. Dabei machte er unmissverständlich klar, dass die SPD-Abgeordneten in Europa kein Abkommen „durchwinken“ werden, wenn Sozial-, Umwelt- oder Arbeitsstandards gefährdet, private Schiedsgerichte installiert oder genmanipulierter Ware ein Freibrief zur Einfuhr erteilt werden würde.
Auch Renate Schmidt beteiligte sich an der Diskussion; im Hintergrund: Carsten Träger MdB, Bezirksvorsitzender, Bernd Lange und Kerstin Westphal MdEPAuffallend viele ehemalige und aktuelle Mandatsträger befanden sich unter den 150 Diskussionsteilnehmern – ein Zeichen für die Brisanz des Themas: Allen voran ergriff die ehemalige Bundesministerin Renate Schmidt das Wort, ebenfalls waren Alexandra Hiersemann MdL, die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bezirkstag Gisela Niclas, die Bezirksrätin Amely Weiß, Wilmya Zimmermann MdEP a.D., Heide Mattischeck MdB a.D., Marlene Rupprecht MdB a.D. anwesend.
Es entspann sich eine lebhafte Diskussion mit vielen fundierten, manchmal nachdenklichen, manchmal sehr konkreten Fragen und Redebeiträgen.
Carsten Träger, SPD-Bezirksvorsitzender, zog am Ende das Fazit: „Wir haben heute einen sehr guten Anfang mit diesem sehr schwierigen Thema gemacht. Natürlich sind wir noch nicht entschieden, ob wir zustimmen oder ablehnen – das ist bei der dünnen Faktenlage zum derzeitigen Zeitpunkt seriös auch noch gar nicht möglich. Heute war ein Auftakt für die SPD in Mittelfranken. Ich würde mich freuen, wenn die anderen Parteien ebenso lebhaft, fair und offen über die Freihandelsabkommen diskutieren würden. Aber vielleicht ist dies auch ein Alleinstellungsmerkmal der SPD.“