Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
Thema der Woche: Bundestag stimmt gegen eine Impfpflicht
Trotz der gescheiterten Abstimmung über die Impfpflicht müssen wir uns dringend für den Herbst vorbereiten, sagt Martina Stamm-Fibich im Interview zur weiteren Bekämpfung des Coronavirus und der stockenden Impfkampagne. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Die „Zeitenwende“ nicht nur militärisch denken
Am 24. Februar 2022 zerschlug Wladimir Putin die europäische Friedensordnung, die seit Ende des Kalten Krieges bestand. Dieser Angriff auf die Ukraine hat Folgen. Von einer außen- und sicherheitspolitischen „Zeitenwende“ war die Rede. Aber viele, auch zivile Maßnahmen sind notwendig, um angemessen auf die neue Bedrohungslage zu reagieren. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: 30 Milliarden Euro Entlastung bei Steuern und Energie
Die SPD-geführte Ampelkoalition hat zwei umfangreiche Entlastungspakete für Verbraucherinnen und Verbraucher beschlossen. Vieles ist schon auf den Weg gebracht – die Steuerentlastungen hat der Bundestag diese Woche beraten. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Austausch mit der SED-Opferbeauftragten
Am Mittwoch war die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke (Foto) im Petitionsausschuss zu Gast, um gegenseitig Einblicke in die Arbeit zu erhalten und einige Fälle zu besprechen, die sowohl bei ihr als auch im Petitionsausschuss anhängig sind. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Das Ticket „9 für 90“ kommt!
Koalitionsausschuss beschließt dreimonatige Entlastung bei den Kosten für den ÖPNV. Pilotprojekt mit Langzeitwirkung für eine Wende bei der Mobilität. ➔ Weiterlesen...
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