PLENUM 01/2024 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Die Anständigen stehen auf
Die Correctiv-Recherche brachte so Erschreckendes zutage, dass wir an einem Wendepunkt in der Verteidigung unserer Demokratie angekommen sind. Massenproteste für die Demokratie und gegen die AfD zeigen, dass es nicht zu spät ist. Jetzt dürfen wir nur nicht nachlassen. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Zukunftsbeschlüsse der SPD-Bundestagsfraktion
Auf ihrer Klausurtagung hat die SPD-Bundestagsfraktion mehrere Positionspapiere verabschiedet. 2024 steht im Fokus der Einsparungen im Haushalt sowie der Europawahl. Mit den verabschiedeten Papieren positioniert sich die Bundestagsfraktion klar zu den Themen Schuldenbremse, Sozialstaat und Europa. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft
Die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte haben unser Land in den vergangenen Tagen bewegt. Wir arbeiten an einem für die Landwirtschaft tragbaren Vorschlag für den Haushalt und wollen Zukunftsaussichten schaffen. Aber in der demokratischen Debatte gibt es auch Grenzen. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Agrardiesel soll bleiben
Zeitgleich mit den Bauernprotesten vor dem Brandenburger Tor diskutierte der Petitionsausschuss am Montag, 15. Januar, die Forderung nach Beibehaltung der Agrardieselrückvergütung und der Kfz-Steuerbefreiung für Land- und Forstwirte. Die Petition hat die Öko-Landwirtin Marie von Schnehen eingereicht, die in zwei Tagen die Zahl von 50.000 Unterschriften für eine öffentliche Sitzung erreichte. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: 315 Millionen Euro für Fahrradwege in Peru?
Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht. Jedem Menschen muss ermöglicht werden, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Dazu haben wir uns als Gesellschaft verpflichtet. ➔ Weiterlesen...
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