PLENUM 02/2024 | Jan Plobner: Aufstehen gegen Rechts – Gedenken an Opfer der NS-Zeit

05. Februar 2024

In den vergangenen Tagen sind in Deutschland Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit auf die Straßen gezogen. Das ist ein besonders starkes und wichtiges Zeichen, gerade auch in Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus, deren Opfer wir vergangene Woche im Bundestag gedacht haben.

In der letzten Sitzungswoche im Deutschen Bundestag haben wir den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Die schrecklichen Verbrechen der Nationalsozialisten, die Verfolgung, Ermordung und Vernichtung ganzer Menschengruppen, dürfen sich niemals wiederholen. Und deshalb erinnern wir jährlich der Opfer, um uns die Schrecken der NS-Zeit vor Augen zu führen. Vor 79 Jahren – am 27. Januar 1945 – wurden die Überlebenden im KZ Auschwitz befreit.

Die dort und in den vielen anderen Konzentrationslagern stattgefundene industrielle Vernichtung von Menschen, ist ein historisch beispielloses Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Und es muss klar sein: Erinnern alleine reicht nicht.

Es ist vielmehr ein Appell an uns alle, einen Kampf gegen menschenfeindliches Gedankengut zu führen. Ein Appell, aufzustehen und laut zu werden gegenüber menschenfeindlichem Gedankengut. Es ist unsere Verantwortung und Pflicht, die Würde aller Menschen und unsere freiheitliche Demokratie gegen Gewalt und ihre Feinde zu schützen. Und unser Land – das haben die vielen Menschen in den vergangenen Tagen gezeigt und zeigen es immer wieder – steht zu seiner historischen Verantwortung. Wir verteidigen unsere Werte Antisemitismus, Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung dürfen in unserer Gesellschaft nie wieder Platz finden.

Dieser Kampf ist wichtiger denn je. Vertreter:innen der Rechtsaußenpartei AfD haben sich im November mit Rechtsextremen und Identitären getroffen, um Pläne für eine massenhafte Ausweisung von Migrant:innen und auch deutschen Staatsbürger:innen zu erörtern – ausgerechnet in Potsdam. Das gleicht den Vorgängen der Wannseekonferenz aus der dunkelsten Zeit unserer Geschichte und ist zutiefst verstörend und geschichtsverhöhnend.

Doch die große Mehrheit der Menschen in Deutschland zeigt klare Kante gegen dieses rechtsextremistisches Gedankengut, indem sie auf die Straße gehen und sich den Rechtsextremismus und der AfD entgegenstellen. Sie alle machen deutlich, wofür unser Land steht: für Vielfalt, Toleranz und Demokratie. Im Osten, wie im Westen – überall sind Menschen auf den Straßen. Am 3. Februar werden wir wieder demonstrieren. Wir als SPD-Fraktion sind stolz und dankbar dafür.

Nie wieder ist jetzt!