PLENUM 04/2022 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Der Bundeshaushalt steht
Der Bundestag beschließt Ausgaben in Höhe von 495,79 Milliarden Euro – die Corona-Pandemie und die Klimakrise hinterlassen ihre Spuren im Haushalt für 2022. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Milliarden für Verantwortung in der Welt
Der Bundestag reagiert mit dem neuen Haushalt auch auf den Krieg in der Ukraine. Aber auch das Entwicklungsministerium erhält mehr Geld. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Größter Haushalt im Ressort Gesundheit beschlossen
Die Schieflage der gesetzlichen Krankenkassen führt zu einer Erhöhung des Etats auf 64 Milliarden Euro. Das Defizit der GKV stieg auf 5,8 Milliarden Euro in 2021. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Mehr Mittel für Umwelt- und Verbraucherschutz
Erstmals ist der Haushalt auf die neuen Ministerien zugeschnitten. Der Einzelplan für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit umfasst nun auch den Verbraucher- schutz. Angesichts der großen Menschheitskrisen erhöhen wir die Mittel entschlossen. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: 400 Millionen Euro für die Digitalisierung der Schiene
Verkehrsausschuss berät abschließend über Haushalt. Mehr Investitionen sind dauerhaft notwendig, um Verkehr von der Straße auf die Bahn zu bringen. ➔ Weiterlesen...
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