PLENUM 04/2022 | Jan Plobner: 400 Millionen Euro für die Digitalisierung der Schiene

02. Juni 2022

PLENUM 04/2022 | Jan Plobner: 400 Millionen Euro für die Digitalisierung der Schiene

Der Verkehrsausschuss berät abschließend über Haushalt. Mehr Investitionen sind dauerhaft notwendig, um Verkehr von der Straße auf die Bahn zu bringen.

In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag abschließend über den Bundeshaushalt für das Jahr 2022 beraten – in einer Zeit, in der wir zahlreichen Krisen ausgesetzt sind. Darunter die Klimakrise, die Pandemie und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Zur Abfederung der Folgen hat die Ampel-Koalition bereits schnell reagiert, Entlastungspakete auf den Weg gebracht und finanzielle Vorsorge für weitere notwendige Schritte getroffen.

So entschlossen und verantwortungsbewusst haben wir auch diesen Haushalt verhandelt. Gerade der Verkehrsbereich ist für mich als Mitglied des Verkehrsausschusses besonders wichtig. Hier konnten wir wichtige finanzielle Maßnahmen beschließen und zentrale Impulse für die kommenden Jahre setzen.

Besonders zentral sind hierbei die Themen Digitalisierung der Schiene und das Programm zur Attraktivitätssteigerung von Bahnhöfen und deren barrierefreier Umbau.

Mit fast 400 Millionen Euro zusätzlich für die Digitalisierung der Schiene im europäischen Verbund in den nächsten Jahren senden wir ein wichtiges Signal für eine neue Schwerpunktsetzung in der Mobilitätspolitik. Dennoch ist uns bewusst, dass in den künftigen Haushalten mehr passieren muss, damit wir unser Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen können, mehr in die Schiene als in die Straße zu investieren. Aber auch das Förderprogramm zur Attraktivitätssteigerung von Bahnhöfen und deren barrierefreier Umbau ist ein wichtiger Hebel, um sowohl die Konjunktur, gerade in der jetzigen schwierigen Zeit, anzukurbeln und um Barrierefreiheit endlich voranzubringen. Allein 7,4 Millionen Euro des Programmes stehen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität von Bahnhöfen zur Verfügung. Weitere 14,1 Millionen Euro des Bahnhofsprogramms sollen für ein Sofortprogramm Barrierefreiheit eingesetzt werden.

Davon profitieren vor allem lokale Firmen und Handwerker:innen. Noch dazu werden die Verbesserungen schnell und unmittelbar in den Kommunen sichtbar. Nicht zuletzt werden weitere fünf Millionen Euro zusätzlich für Studien zur Entwicklung eines einheitlichen europäischen Nachtzugangebots bereitgestellt. Auch hier setzt die Ampel-Koalition ein wichtiges Signal in Richtung klimafreundliches Reisen, auch über europäische Grenzen hinweg.

Artikelbild: Jan Plobner.