PLENUM 09/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Klimaneutrales Heizen für alle möglich machen!
Die Preise für fossile Brennstoffe werden in Zukunft stark steigen. Das letzte Jahr hat gezeigt: Das stellt viele Menschen vor große Probleme. Gleichzeitig wollen wir bis 2045 klimaneutral werden. Deshalb brauchen wir die Wärmewende. Sie muss gut geplant werden – und der Umstieg für alle machbar und bezahlbar sein. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Mehr Beteiligung – Dringend Modernisierung erforderlich
Petitionen „liefern wichtige Anregungen für unsere Arbeit als Abgeordnete, weil Lücken und Schwachstellen in gesetzlichen Regelungen benannt werden“, betonte die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bei der Übergabe des Jahresberichts Petitionen 2022. Das denken auch wieder mehr Bürgerinnen und Bürger, denn es wurden deutlich mehr Petitionen (insgesamt 13.242) eingelegt als im Vorjahr. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Wie wir die Rechte der Fahrgäste verbessern
Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) wird angepasst: Damit sind wir beim Thema Fahrgastrechte mit einer Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes einen guten Schritt vorangekommen.c ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Leitplanke für integrierte Sicherheit
Mir wäre es lieber, wir bräuchten so etwas nicht. Aber der Ukraine-Krieg und andere Bedrohungen (virtuell und real) haben eine Nationale Sicherheitsstrategie notwendig gemacht. Der Kanzler und die beteiligten Minister:innen haben diese Leitlinien jetzt vorgestellt. Was steht drin? ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Pflegebedürftige und ihre Angehörigen werden entlastet
Im Mai haben wir im Bundestag eine Reform der Pfl egeversicherung beschlossen. Ziel war, Pfl egebedürftige und ihre Angehörigen zu entlasten und die Pfl egeversicherung finanziell zu stabilisieren. Nun hat der Bundesrat zugestimmt, die Reform kann in Kraft treten. Damit setzen wir auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts um. ➔ Weiterlesen...
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