PLENUM 09/2024 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Neues Gesetz stärkt die Medizinforschung erheblich
Deutschland ist in der Medizinforschung einer der führenden Innovationsstandorte in der Welt. Diese Erfolgsgeschichte umfasst tausende Entwicklungen und reicht vom ersten Röntgenapparat bis zur Erfindung von MRNA-Impfstoffen gegen Covid-19 und weit darüber hinaus. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Drei Jahre Ampelregierung – eine Zwischenbilanz
Mit der parlamentarischen Sommerpause schließen wir die ersten drei Jahre der aktuellen Legislaturperiode ab. Ab September bleibt dann noch ein Jahr bis zur Bundestagswahl. Wie sieht die Bilanz der SPD-geführten Ampelregierung aus? ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für neue Wege in der Regulierung von Schwangerschaftsabbrüchen ein. In einem Positionspapier fordern wir die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, um das Selbstbestimmungsrecht von Frauen zu stärken. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Vertiefte Zusammenarbeit mit dem Indopazifik
In der Region grob von Indien bis Neuseeland gibt es nichts, was es nicht gibt: Von Wertepartnern wie Japan, Australien und Neuseeland bis hin zu schwierigen Ländern, an denen man nicht vorbeikommt. Stichwort China. In einem Antrag fordern wir die Bundesregierung zu einer vertieften Zusammenarbeit mit dieser Region auf. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Reformen im Petitionswesen laufen an
Insgesamt 11.410 Petitionen erreichten den Petitionsausschuss im Jahr 2023. Das sind rund 1800 Petitionen weniger als im Vorjahr. Dieser Rückgang ist ein Einpendeln der Petitionszahlen auf Normalniveau nach der Coronapandemie. Die Ampel hat erste Impulse für ein verbessertes Petitionswesen angestoßen. ➔ Weiterlesen...
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