PLENUM 09/2024 | Thema der Woche: Neues Gesetz stärkt die Medizinforschung erheblich
Deutschland ist in der Medizinforschung einer der führenden Innovationsstandorte in der Welt. Diese Erfolgsgeschichte umfasst tausende Entwicklungen und reicht vom ersten Röntgenapparat bis zur Erfindung von MRNA-Impfstoffen gegen Covid-19 und weit darüber hinaus.
Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass Deutschland in den letzten Jahren als Forschungsstandort im internationalen Vergleich an Attraktivität verloren hat. Gründe dafür waren zu komplexe und langwierige Prozesse und teils hohe bürokratische Hürden.
Um dieses Problem zu lösen, hat die Ampelkoalition in der letzten Woche ein neues Medizinforschungsgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz sollen die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten verbessert werden. Klinische Prüfungen und das Zulassungsverfahren von Arzneimitteln und Medizinprodukten sollen vereinfacht, entbürokratisiert und beschleunigt werden.
Dies stärkt nicht nur den Forschungsstandort, sondern fördert auch Wachstum und Beschäftigung. Zudem profitieren die Patientinnen und Patienten in Deutschland direkt von den neuen Therapien. Selten hat ein Gesetz – abgesehen von wenigen Ausnahmen – eine so breite Zustimmung in der Fachwelt erfahren.
Konkret machen wir den Weg frei für spezialisierte Ethikkommissionen und verkürzen die Vorlaufzeit für klinische Studien durch die Veröffentlichung von Mustervertragsklauseln. Wir entwirren die Zuständigkeiten zwischen den verschiedenen Behörden und vereinfachen so die Arzneimittelzulassung. Darüber hinaus werden die Genehmigungs- und Anzeigeverfahren beim Strahlenschutz verzahnt und so die Verfahrensdauer verkürzt.
Durch intensive Gespräche mit allen Beteiligten während des parlamentarischen Prozesses haben wir das Gesetz so ausgestaltet, dass es die echten Probleme der Industrie und der Forschenden in Deutschland zielgenau angeht. Besonders wichtig war uns in diesem Zusammenhang, dass wir uns nicht auf den Bereich Pharma beschränken, sondern die Medizintechnikbranche mitdenken. Deutschland hat eben nicht nur eine starke Arzneimittelindustrie, sondern ist auch ein Land der Medizintechnologie.
Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir zudem darauf bestanden, dass auch Kinderstudien besser gefördert werden. Hier hatten wir in Deutschland in den letzten Jahren Defizite. Kranke Kinder haben hierzulande zu wenig von entsprechenden Studien profitieren können. Durch den Ausbau der Expertise und Spezialisierung der Ethik-Kommissionen der Länder, die künftig Kinderstudien betreuen, sowie durch die Schaffung rechtlicher Voraussetzungen für dezentralisierte Studien schaffen wir nun die Voraussetzungen, dass wieder mehr Studien mit Kindern in Deutschland stattfinden.
Alle Artikel dieser Ausgabe des PLENUM-Newsletters:
➔ Thema der Woche: Neues Gesetz stärkt die Medizinforschung erheblich
➔ Carsten Träger: Drei Jahre Ampelregierung – eine Zwischenbilanz
➔ Jan Plobner: Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren
➔ Gabriela Heinrich: Vertiefte Zusammenarbeit mit dem Indopazifik
➔ Martina Stamm-Fibich: Reformen im Petitionswesen laufen an
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