PLENUM 11/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Investieren, entlasten und zusammenhalten
In dieser Woche haben die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 im Deutschen Bundestag begonnen – als SPD-Bundestagsfraktion versuchen wir hier unsere sozialdemokratischen Schwerpunkte zu setzen. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Die Haushalte für unser Engagement in der Welt
Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 hat den Bundestag erreicht, die Haushaltsberatungen haben begonnen. Die Schuldenbremse bringt es mit sich, dass überall gespart werden muss. Mit einer Ausnahme! ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Deutschlandpakt - Gemeinsam unser Land modernisieren
Gesellschaft und Wirtschaft in Deutschland stehen vor großen Herausforderungen. Digitalisierung, demographischer Wandel und das Ziel, CO2-neutral zu leben und zu wirtschaften, bedeuten den größten Umbau unseres Landes seit der Industrialisierung. Bundeskanzler Olaf Scholz hat deshalb den Ländern, Kommunen und Verbänden angeboten, im Rahmen eines Deutschlandpakts zusammenzuarbeiten. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Gesundheits-Etat schrumpft um fast acht Milliarden Euro
Auch unser Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach muss sparen und das nicht zu knapp: Der Gesamtetat schrumpft von 24,48 Milliarden Euro auf 16,22 Milliarden Euro. Damit spart das BMG im Vergleich mit allen anderen Ministerien am stärksten ein. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Die Reform des Namensrechts kommt endlich
Die Bundesregierung hat den Entwurf zum Namensrecht beschlossen. Jetzt sind wir im Bundestag an der Reihe. Als gelernter und praktizierender Standesbeamter ein Herzensanliegen für mich. Jetzt geht es darum, den Entwurf im parlamentarischen Verfahren noch besser zu machen. ➔ Weiterlesen...
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