PLENUM 11/2023 | Martina Stamm-Fibich: Gesundheits-Etat schrumpft um fast acht Milliarden Euro

11. September 2023

Auch unser Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach muss sparen und das nicht zu knapp: Der Gesamtetat schrumpft von 24,48 Milliarden Euro auf 16,22 Milliarden Euro. Damit spart das BMG im Vergleich mit allen anderen Ministerien am stärksten ein.

Die gute Nachricht lautet allerdings, dass durch diese Kürzungen nicht unsere Gesundheitsversorgung gefährdet wird. Denn das meiste Geld wird im Bereich der Coronabekämpfung eingespart. So fallen beispielsweise Kosten von drei Milliarden Euro für die Beschaffung von Impfstoffen komplett weg. Im Vergleich zur Zeit vor der Corona-Pandemie wächst der Haushalt sogar an.

Doch klar ist auch, dass die Ausgaben für Gesundheit in Deutschland wachsen und mit der Verschärfung des demografischen Wandels weiter wachsen werden. Deswegen sind Reformen unerlässlich, die wir als Koalition nach zehn Jahren Reformstau endlich angehen wollen.

Besonders in den Bereichen Krankenhäuser, Notfallversorgung, Digitalisierung, Arzneimittelversorgung und Medizinforschung müssen wir effizienter und effektiver werden. Das erscheint in Zeiten klammer Kassen schwierig, aber ein Strukturwandel ist auch in diesen Zeiten möglich, wenn wir uns auf das Wesentliche besinnen. Angesichts des demografischen Wandels steht unser Gesundheitssystem für die Zukunft vor einer sehr großen Herausforderung.

Trotz des manchmal überzeichneten Images einer sich streitenden Koalition bin ich hier zuversichtlich, denn die Koalition arbeitet zielorientiert. Wir haben den Mut, Dinge zu verändern und Neues zuzulassen.

Der sogenannte "Haushaltsmarathon" endet übrigens erst im Dezember. In dritter Lesung stimmt der Bundestag namentlich über den neuen Haushalt 2024 ab. Bis dahin wird um jeden Euro gerungen.

Mützenich, Klingbeil und Heil kommen

Gleich drei hochkarätig besetzte Veranstaltungen stehen in der Metropolregion auf dem Programm.

Dienstag, 12. September:
Bürgerdialog mit Arbeitsminister Hubertus Heil und Bayerns Spitzenkandidat Florian von Brunn

Wann: 14 bis 16 Uhr Wo: Karl-Bröger-Zentrum, Karl-Bröger-Straße 9, 90459 Nürnberg im Willy-Prölß-Saal

Nutze die Chance, mit Hubertus und Florian direkt ins Gespräch zu kommen und rede mit ihnen über die Themen die Dich bewegen: bezahlbarer Wohnraum, gute Kitas und Pflege.

Mittwoch, 13. September:
„Klingbeil im Gespräch“

Wann: 18.30 Uhr Wo: Genossenschaftssaalbau, Matthäus-Herrmann-Platz 2, 90471 Nürnberg

Du bestimmst die Themen und Lars Klingbeil antwortet. Komm vorbei und gehe in den direkten Austausch mit dem Bundesvorsitzenden der SPD und spreche an, was Dich schon immer interessiert hat. Mit dabei sind auch die Landtagskandidatinnnen und Kandidaten der SPD Nürnberg: Arif Tasdelen, Claudia Arabackyj, Aynur Kir und Michael Ziegler.

Donnerstag, 14. September:
„Demokratie gestalten – nicht verwalten“ mit Rolf Mützenich

Wann: 14 bis 16 Uhr Wo: Restaurant Ignatz, Marktplatz 13, 91074 Herzogenaurach

Rolf Mützenich stellt sich im ersten Teil der Veranstaltung den Fragen der MdBs Martina Stamm-Fibich und Gabriela Heinrich, im zweiten Teil seid Ihr an der Reihe, mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD zu diskutieren. Auch die Landtagskandidaten aus Nürnberg, Erlangen und Erlangen- Höchstadt werden mit dabei sein und Euch zur Verfügung stehen.