PLENUM 12/2023 | Carsten Träger: Bayern und Franken brauchen eine starke SPD!

02. Oktober 2023

Am 8. Oktober sind Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern. Der Wahltag ist die große Chance, endlich auch im Freistaat die Weichen auf eine Politik des Fortschritts statt des Populismus und der Blockade zu stellen. Es ist die SPD, die auf allen Ebenen eine Politik zum Wohle der Menschen hier macht, von der alle profi tieren, während Union und Freie Wähler Versprechen brechen und die Bürger allein lassen.

2022 und 2023 hatten und haben alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern mehrere hundert Euro mehr in der Tasche, weil die SPD-geführte Bundesregierung kraftvolle Entlastungspakete mit Direktzahlungen, Preisbremsen und Steuer- und Abgabensenkungen beschlossen hat. Die Bayerische Staatsregierung dagegen hat sich anders als andere Landesregierungen zurückgelehnt und die Menschen in dieser schwierigen Situation allein gelassen.

CSU und FW haben Versprechen um Versprechen gebrochen. Sie haben das 365-Euro-Ticket nicht umgesetzt – der Bund musste einspringen und mit dem 49-Euro-Ticket endlich ein attraktives Angebot für den ÖPNV schaffen. Statt 10.000 neuen Wohnungen wurden nur eine handvoll gebaut. Einen Schutzschirm für die bayerischen Kliniken hat Markus Söder 2018 versprochen – gekommen ist er nicht. Unsere Krankenhäuser kämpfen jetzt mit enormen Defiziten, aber die bayerische Staatsregierung stimmt als einzige Landesregierung gegen die vorgeschlagene Krankenhausreform und versucht, sie maximal zu verzögern und zu blockieren. Während die SPD im Bund alles dafür tut, dass die Energiewende vorangeht, mehr Strom aus Sonne und Wind zu erzeugt wird und transportiert werden kann, haben Freie Wähle und CSU den Ausbau und die nötigen Trassen blockiert. Jetzt drohen höhere Strompreise in Bayern.

Das kann und darf so nicht weitergehen. Bayern ist in vielen Bereichen stark, aber die CSU ist heute das größte Standortrisiko für den Freistaat. Auch die Menschen hier brauchen eine sichere, klimafreundliche und bezahlbare Energieversorgung. Auch sie brauchen ein gutes und erreichbares Gesundheitssystem. Sie brauchen umweltfreundliche Mobilitätsangebote, bezahlbare Wohnungen, ausreichend Pflege- und KiTa-Plätze. Ihre Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Sie haben eine Politik verdient, die sich um sie kümmert, statt Bierzeltreden. Die SPD mit Florian von Brunn an der Spitze steht bereit.

Wir haben die richtigen Konzepte, die den Menschen helfen, und die besten Kandidatinnen und Kandidaten. Die SPD macht die beste Politik für die Menschen in Franken und in Bayern. Das noch stärker herauszustellen, haben Carolin Wagner und ich uns auch als neue Vorsitzende unserer bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag vorgenommen. Gemeinsam mit einer starken SPD-Landtagsfraktion bringen wir unsere Heimat voran. Bayern und Franken brauchen eine starke SPD.

Deshalb am 8. Oktober: Alle Stimmen für die SPD!