PLENUM 15/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Debatte um den neuen Haushalt im Plenum
Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse wurde die angedachte Finanzierung von Zukunftsinvestitionen in Höhe von 60 Milliarden Euro über die nächsten vier Jahre untersagt. Das bedeutet, dass die Bundesregierung eine neue Finanzierung u.a. für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) finden muss, um den Umbau unserer Wirtschaft auf Klimaneutralität weiterhin möglich zu machen. Aber auch der Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds (WSF) ist davon betroffen, aus dem die Strom- und Gaspreisbremse finanziert wird. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Koalition erreicht Einigung bei Cannabis-Legalisierung
Die Einigung umfasst Änderungen bei Abstandsregeln und härtere Strafen für illegalen Handel. Für Produzenten von Medizinalcannabis sind Erleichterungen geplant. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Antisemitismus hat keinen Platz in unserem Land
Dass es nach dem Holocaust heute wieder jüdisches Leben in Deutschland gibt, ist nicht selbstverständlich. Es ist für unser Land ein großes Glück. Die jüdischen Gemeinden in Deutschland gehören zu unserem Land und es ist unsere Aufgabe, sie zu schützen. Deshalb treten wir dem nach wie vor existierenden Antisemitismus entschieden entgegen. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Der Klimaclub – Partnerschaften für den Klimaschutz
Deutschland engagiert sich auf der Welt, um das Klima zu schützen. Und muss sich engagieren, denn vieles hängt vom internationalen Klimaschutz ab. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Das Deutschlandticket für Studierende kommt
Am Montag, den 27.11.2023, haben sich Bund und Länder auf ein Semester- Deutschlandticket für Studierende geeinigt. Der Preis für das Deutschlandticket im Vollsolidarmodell ist bundesweit einheitlich und beträgt 60 Prozent des Regelpreises, also aktuell 29,40 Euro im Monat. ➔ Weiterlesen...
Den Newsletter herunterladen
Der vollständige Newsletter zum Herunterladen im PDF-Format:
⤓ PLENUM 15/2023 (PDF, 674 kB)