PLENUM 16/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Koalition findet Lösung in der Haushaltsdebatte
Keine Kürzungen bei den Mitteln für die soziale Sicherheit: Bundeskanzler Olaf Scholz hat in sorgfältigen Beratungen gemeinsam mit Vizekanzer Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner einen Kompromiss für die Haushaltsführung 2024 gefunden. Dieser Vorschlag kann im kommenden Jahr in den Beratungen des Deutschen Bundestages konkret in Gesetzesform gegossen werden. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Weiter hohes Tempo bei Klima und Umweltschutz
Die Einigung der Koalitionsspitzen zum Bundeshaushalt 2024 hat auch Auswirkungen auf Vorhaben zum Klima- und Umweltschutz. Wichtige Programme und Investitionen bleiben gesichert, umweltschädliche Subventionen sollen abgebaut werden. Ein Überblick. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
In einem abgelegenen Dorf irgendwo in Nordwestafrika lebt eine junge Frau namens Nadira. Sie ist sehr arm, weil sie kein Land besitzen darf und vom Erbe ihrer verstorbenen Eltern nur ihre Brüder profitiert haben. Eine Schule hat sie nur vier Jahre besucht, weil – wenn überhaupt – nur die Jungen des Dorfes die Schule länger besuchten. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Kabinett beschließt Pharmastrategie
Am Mittwoch in der vergangenen Sitzungswoche hat das Kabinett eine neue Pharmastrategie für Deutschland beschlossen. Ziele der Initiative sind die Stärkung des Wirtschaftsstandorts und die Vermeidung von Arzneimittellieferengpässen. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Debatte über Barrierefreiheit
Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht. Jedem Menschen muss ermöglicht werden, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Dazu haben wir uns als Gesellschaft verpflichtet. ➔ Weiterlesen...
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