PLENUM 16/2023 | Jan Plobner: Debatte über Barrierefreiheit

19. Dezember 2023

Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht. Jedem Menschen muss ermöglicht werden, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Dazu haben wir uns als Gesellschaft verpflichtet.

Gesundheitssystem anpassen

Das Gesundheitsministerium wird noch in dieser Legislaturperiode einen Aktionsplan für ein barrierefreies Gesundheitswesen verabschieden. Wir wollen, dass Einrichtungen, die sich auf die medizinische Versorgung von Menschen mit Behinderung spezialisiert haben, besser an die Regelversorgung angeknüpft werden.

Ebenfalls werden Mittel benötigt, um Krankenhäuser weiter barrierefrei auszugestalten. Die Belange von Menschen mit Behinderung sollten zum Regelprogramm der Ausbildung von medizinischen Personal gehören.

Inklusiven Arbeitsmarkt schaffen

Der Arbeitsmarkt muss mehr auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung angepasst werden. Wir wollen eine barrierefreie Zusammenarbeit ermöglichen und so mehr Chancen eröffnen. Wir werden außerdem die Werkstätten reformieren, um sie zukunftsfester zu machen und so Menschen mit Behinderung ein besseres Einkommen zu ermöglichen.

Kluger Plan für barrierefreie Mobilität

Die Zielverfehlung der Union im ÖPNV zeigt, dass wir kluge Pläne brauchen, um unsere Ziele zu erreichen. Deswegen hat diese Bundesregierung die Handlungsempfehlungen des Forschungsprojekts zu gesetzlichen Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit in der Mobilität veröffentlicht. Klar ist, wir müssen den Kommunen als erste Anlaufstelle für barrierefreien Verkehr mehr Handlungsspielraum und finanzielle Förderung und Planungssicherheit gewähren.

Reisen für Alle

Zur gesellschaftlichen Teilhabe gehört auch barrierefreies Reisen. Dazu gibt es seit einigen Jahren das Programm „Reisen für Alle“, das barrierefreies Reisen erleichtert. 2024 wird es organisatorisch und inhaltlich weiterentwickelt. Der Koordinator für Tourismus der Bundesregierung hat im Tourismusausschuss deutlich gemacht, dass die Fortführung finanziell und organisatorisch nahtlos erfolgen wird. In enger Abstimmung mit betroffenen Verbänden soll es auch inhaltlich weiterentwickelt und vereinfacht werden.

Teilhabe an Kunst und Kultur

Bei Kunst und Kultur geht es nicht nur um barrierefreie Zugänge, sondern auch um umfassende Teilhabe von Künstler:innen mit Beeinträchtigung. Kunst und Kultur muss nicht nur erlebt, sondern auch gelebt werden können. Der Bundesbehindertenbeauftragte organisiert mit dem deutschen Kulturrat eine Reihe von Werkstattgesprächen begonnen. Expert:innen erarbeiten Teilhabeempfehlungen für Kultur und Medien, um den Kulturbereich darin zu unterstützen, eigenständig barrierefreie Teilhabe zu ermöglichen.

Barrierefreie Stadtplanung

Es muss eine Selbstverständlichkeit sein, dass bei der Stadtplanung, beim Bauen, beim Wohnen überall Barrierefreiheit mitgedacht wird. Wir brauchen barrierefreie Wohnungen, schwellenlose Bürgersteige, kurze Wege mit durchgehender Beleuchtung und vieles mehr. Das schafft nicht nur Sicherheit und Lebensqualität für Menschen mit Behinderung oder Kinderwagen, sondern für alle.