PLENUM 03/2022 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Energie – von Russland unabhängig durch Flüssiggas
Der furchtbare Überfall Putins auf die Ukraine hat die energiepolitische Verflchtung Deutschlands mit Russland zu einem Risiko gemacht. Da Gas kurzfristig nicht durch andere Energieträger zu ersetzen ist, müssen wir für eine Übergangszeit vor allem verflüssigtes Erdgas (LNG) aus anderen Quellen beschaffen. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: BAföG-Novelle – Mehr Geld für mehr Studierende
Als das BAföG unter Willy Brandt eingeführt wurde, erhielten 44 % aller Studierenden die neue Förderung. Heute sind es nur noch 11 %. Mit der aktuellen Novelle wollen wir den Trend umkehren – und bereiten eine grundsätzliche Reform vor. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: „Wir dürfen die Sterbehilfe nicht alleine denken“
Auch die Suizidprävention und die palliativmedizinische Versorgung müssen in der Debatte des Bundestags berücksichtigt werden. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Pressefreiheit – Deutschland rutscht ab
Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RoG) gibt jedes Jahr die weltweite Rangliste der Pressefreiheit heraus. Deutschland ist von Platz 13 auf Platz 16 abgerutscht. Natürlich sieht es in anderen Ländern oft noch düsterer aus. Aber auch wir müssen unsere Hausaufgaben machen. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: § 219a – „Mehr Selbstbestimmung für die Frauen“
Die Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch ist ein wichtiges Vorhaben der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP. Diese Woche fand zu diesem Vorhaben eine öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages statt. Im Interview erläutert die bayerische SPD-Abgeordnete Carmen Wegge, die dem Ausschuss angehört, die Hintergründe. ➔ Weiterlesen...
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