PLENUM 03/2022 | Gabriela Heinrich: Pressefreiheit – Deutschland rutscht ab

20. Mai 2022

PLENUM 03/2022 | Gabriela Heinrich: Pressefreiheit – Deutschland rutscht ab

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RoG) gibt jedes Jahr die weltweite Rangliste der Pressefreiheit heraus. Deutschland ist von Platz 13 auf Platz 16 abgerutscht. Natürlich sieht es in anderen Ländern oft noch düsterer aus. Aber auch wir müssen unsere Hausaufgaben machen.

Bespuckt, geschlagen, bedroht: Bei Querdenker-Demos kam es laut RoG 2021 in Deutschland zu 52 (von insgesamt 80) Angriffen. Hinzu kommen Hass, Hetze und Drohungen im Internet, vor allem gegen Journalistinnen. RoG bemängelt zudem mangelnden Schutz von Journalist:innen, eine überzogene Cybersicherheitsstrategie und die abnehmende Pressevielfalt.

Die Politik muss gegensteuern. Bei der Cybersicherheit würde ich aufgrund der Cyberangriffe aus Russland nicht anfangen. Aber der 10-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus von Innenministerin Nancy Faeser wird etwas gegen die Bedrohung von rechts bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich darüber hinaus für mehr Schutz für Medienschaffende aus sowie für einen Auskunftsanspruch der Presse gegenüber Behörden.

Die Pressefreiheit dürfen wir nicht nur im Inland stärken. Vor ein paar Wochen hat der Bundestag über die Deutsche Welle beraten. Für die SPD-Fraktion ist klar, dass die Deutsche Welle für Meinungsfreiheit und unabhängigen Qualitätsjournalismus steht. Wir unterstützen sie 2022 mit 400 Millionen Euro. Was kaum einer weiß: Die Deutsche Welle Akademie leistet einen enorm wichtigen Beitrag, Journalist_innen in Entwicklungsländern auszubilden. Für ihre Ausstattung habe ich mich mehrfach persönlich eingesetzt und werde das auch weiterhin tun.

Artikelbild: Reporter ohne Grenzen.