PLENUM 06/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Der Atomausstieg ist vollzogen – und bleibt richtig!
Am 15. April wurden die letzten drei Atomkraftwerke, die sich in Deutschland noch in Betrieb befanden, vom Netz genommen. Über 20 Jahre nach seiner Vereinbarung ist der Atomausstieg damit vollzogen. Er bleibt richtig, egal mit welchen Märchen über die Energieversorgung die Union aus durchsichtigen Gründen Unsicherheit schürt. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Die Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht
Alle Menschen haben das Recht, sich in der Sexualität und in der Familienplanung selbstbestimmt und ohne Zwang entfalten zu können. Eigentlich. Denn in vielen Teilen der Welt ist das leider kaum möglich. Entwicklungsministerin Svenja Schulze rückt das Thema in den Fokus. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Bedrohte Tiere nicht dem Wahlkampf opfern
Die Bayerische Staatsregierung will bedrohte Tierarten wie Wölfe, die europaweit unter höchstem Schutzstatus stehen, zum Abschuss freigeben. Flankierend hat die Union einen passenden Antrag als Nebelkerze in den Bundestag eingebracht, um davon abzulenken, dass ihre Politik keine Rechtsgrundlage hat. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Europa feiert Geburtstag
Am 9. Mai ist Europatag und die Europäische Union feiert mit den Europawochen bis zum 31. Mai Geburtstag: mit Straßenfesten, Diskussionen, Konzerten, Ausstellungen und vielem mehr. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Warum Spielregeln hilfreich für alle Beteiligten sind
Die SPD-Fraktion beschließt ein Positionspapier zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Jetzt ist der Justizminister an der Reihe. ➔ Weiterlesen...
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