PLENUM 06/2023 | Martina Stamm-Fibich: Europa feiert Geburtstag

28. April 2023

Am 9. Mai ist Europatag und die Europäische Union feiert mit den Europawochen bis zum 31. Mai Geburtstag: mit Straßenfesten, Diskussionen, Konzerten, Ausstellungen und vielem mehr.

Warum der 9. Mai? Der 9. Mai 1950 ist die Geburtsstunde der Europäischen Union. Der damalige französische Außenminister Robert Schuman schlug vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen – und legte damit nicht nur den Grundstein für die EU, sondern auch für Frieden und Wohlstand in Europa.

Europa und die EU sind zusammengewachsen, haben viele Krisen durchgemacht, sind aber weiterhin mit großen Herausforderungen konfrontiert: Der Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Verteilungsfrage in der Flüchtlings- und Asylpolitik, die wirtschaftlichen und fiskalischen Herausforderungen vieler Mitgliedsstaaten, Energiepolitik und Klimaund Umweltschutz sind nur einige Themen einer langen Liste, auf die die Staaten der EU Antworten finden müssen.

Um bei all diesen Entscheidungen mitwirken zu können, finden im Mai 2024 die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wir fangen bereits an zu planen und Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen. Wir gehen geeint gegen die größten Probleme unserer Zeit vor, um allen in Europa eine bessere Zukunft zu ermöglichen.

Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln

In der letzten Woche hat die EU-Kommission eine neue Pharma-Strategie für Europa vorgelegt. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen soll die Arzneimittelversorgung in Europa langfristig abgesichert werden.

Darüber hinaus will die Kommission den Zugang zu Arzneimitteln in allen Mitgliedsstaaten verbessern und den Produktionsstandort Europa stärken. Der Ukrainekrieg und die Covid- 19-Pandemie stellen die Arzneimittelversorgung in Europa aktuell vor große Probleme. Abgerissene Lieferketten, steigende Preise und starke Abhängigkeiten von China und Indien haben in den letzten Monaten immer wieder zu Arzneimittellieferengpässen geführt.

Diesem Problem möchte die EU nun mit ihrer neuen Pharma-Strategie etwas entgegensetzen. Das 1600-seitige Machwerk beinhaltet eine Vielzahl an Maßnahmen, die darauf abzielen, unsere Arzneimittelversorgung robuster zu machen. So soll beispielsweise der Austausch von Daten zu Lieferengpässen verbessert werden. Gleichzeitig möchte die EU Anreize für die Entwicklung von neuen dringend benötigten Antibiotika setzen. Zusätzlich wird das Patentsystem reformiert. Unternehmen, die dringend benötigte Arzneimittel entwickeln, erhalten als Belohnung eine Verlängerung des Patentschutzes auf ihre Arzneimittel. Schlussendlich will die Kommission den Forschungsstandort Europa durch den Abbau von bürokratischen Hürden stärken.