PLENUM 06/2024 | Thema der Woche: Noch mehr Tempo für die Erneuerbaren Energien
Mit den erfolgreichen Reformen der SPDgeführten Ampelkoalition im Bereich der Erneuerbaren Energien 2022 haben wir dem Ausbau von Windund Solarenergie kräftigen Schub gegeben. Die Union konnte erstmals seit 16 Jahren nicht mehr auf der Bremse stehen – der Windkraftausbau legte 2023 deutlich zu, für die Photovoltaik war es ein Rekordjahr. Diesen Weg gehen wir nun mit dem Solarpaket weiter.
DAS REKORDJAHR 2023
Das Jahr 2023 war ein Meilenstein: Erstmals wurde mit 56 % über die Hälfte des Stroms in Deutschland aus Erneuerbaren Energiequellen erzeugt. Die Windenergie wurde mit einem Anteil von 31 % der wichtigste Energieträger für die Stromerzeugung. Der Photovoltaikzubau hat sich mit 14,1 Gigawatt gegenüber dem Vorjahr verdoppelt und ein Allzeithoch erreicht. Das war gut für die Energiepreise und für den Klimaschutz: die Gesamtstromerzeugung aus Kohle, Erdgas und Atomkraft sank um 24 % – und die CO2-Emissionen im Energiebereich um 45 Mio. Tonnen gegenüber 2022. Das ist ein beeindruckender Erfolg, der mit der Union so nie möglich gewesen wäre.
MIT DEM SOLARPAKET BRINGEN WIR DEN AUSbAU WEITER VORAN
Mit nur 3 bis 11 Cent pro Kilowattstunde ist Sonnenenergie die günstigste Form, um Strom zu erzeugen – und viele Menschen können daran teilhaben. Deshalb bauen wir sie mit dem Solarpaket konsequent weiter aus. Vor allem Privatpersonen erleichtern wir es, Solarenergie zu nutzen. Wir beseitigen zahlreiche Hürden, sich Solaranlagen genehmigen und installieren zu lassen. Das gilt für Balkonkraftwerke ebenso wie für die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung oder Mieterstrommodelle. Wir verbessern die Förderung beim Repowering älterer Anlagen für besondere Solaranlagen wie AgriPV oder Parkplatzanlagen und im wichtigen Gewerbedachsegment.
WIR BLEIBEN AUF KURS BEIM KLIMASCHUTZ
Wir haben diese Woche auch das Klimaschutzgesetz angepasst. Das Wichtigste dabei: Mit der Reform darf nicht eine Tonne mehr CO2 ausgestoßen werden als nach dem bisherigen Gesetz. Die Klimaziele stehen: 65 % weniger CO2Emissionen bis 2030, 88 % weniger CO2Emissionen bis 2040 und Klimaneutralität bis 2045. Künftig muss aber jede Bundesregierung schon zum Start der Legislaturperiode ein umfassendes sektorübergreifendes Klimaschutzprogramm beschließen – nicht erst reaktiv, wenn bereits Ziele verfehlt wurden.
Auch künftig kann sich kein Sektor vor Klimaschutz verstecken. Wenn das Gesamtziel aller Sektoren künftig zwei Jahre in Folge überschritten wird, ist die Bundesregierung verpflichtet, Maßnahmen zu beschließen, die sicherstellen, dass das Klimaziel für 2030 erreicht wird. Dazu müssen weiterhin gerade jene Sektoren beitragen, die Ziele verfehlen. Für die Jahre nach 2030 gibt es jetzt auch ein Monitoring und einen Auslösemechanismus für zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen.
Während die Opposition ihr Märchen von der günstigen Atomenergie erzählt, packen wir an. Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien. Und wir machen Politik für die Zukunft!
Alle Artikel dieser Ausgabe des PLENUM-Newsletters:
➔ Thema der Woche: Noch mehr Tempo für die Erneuerbaren Energien
➔ Carsten Träger: Die AfD ist eine Bedrohung für unsere Demokratie
➔ Gabriela Heinrich: Seit 75 Jahren das Gewissen Europas
➔ Jan Plobner: Reproduktive Rechte stärken
➔ Martina Stamm-Fibich: Ein Treffen mit dem Bundeskanzler
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