PLENUM 07/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Antworten zum Gebäudeenergiegesetz
Das geplante Gebäudeenergiegesetz wird von vielen Menschen mit Sorge betrachtet. Diese Sorgen müssen ernst genommen werden. Zum Teil sind allerdings auch falsche Informationen im Umlauf. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Wir stärken und erhöhen die Städtebauförderung
Die SPD ist die Partei der Städtebauförderung. Die sozialliberale Koalition hat sie 1971 eingeführt und große Erfolge bei der Neugestaltung der Stadtkerne erzielt. Union und FDP wollten die Städtebauförderung halbieren – wir haben dann die Rücknahme dieser Kürzung durchgesetzt. Jetzt wollen wir die Förderung weiter ausbauen.. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Alles Gute zum 75. Jubiläum
Vor 75 Jahren hat David Ben-Gurion den Staat Israel ausgerufen. Im Vergleich zu 3000 Jahren jüdischer Kulturgeschichte nimmt sich das kurz aus. Aber die 75 Jahre waren bewegt und sind es noch. Darüber hat der Bundestag debattiert. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Im Fokus – LNG-Terminals und Balkonkraftwerke
Mit jeweils deutlich über 50 000 Unterschriften werden zwei Petitionen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses besprochen. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Endlich da – der Entwurf zum Selbstbestimmungsrecht
Es geht voran, mit dem Selbstbestimmungsgesetz. Nach monatelangen Debatten konnten sich die Minister:innen Lisa Paus und Marco Buschmann jetzt auf einen ersten Entwurf einigen. Das ist eine gute Botschaft: Die Debatten um dieses Gesetz gehören ins Parlament. Wirft man nun allerdings einen genaueren Blick auf den Inhalt dieses Entwurfs, dann stellen sich hier doch erhebliche Fragen. ➔ Weiterlesen...
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