PLENUM 14/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Wir werden Wege finden, die Modernisierung fortzusetzen
Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die ursprünglich zur Bekämpfung der Corona-Krise bereitgestellten Mittel nicht für Klimaschutz und Transformationsförderung genutzt werden können. Bundesregierung und Bundestag werden das Urteil genau prüfen. Wir werden die Modernisierung unseres Landes trotzdem weiterführen, denn es geht um Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort. ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Das Namensrecht betrifft alle
Am vergangenen Donnerstagabend fand die erste Lesung eines Gesetzesentwurfs zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts im Plenum des Deutschen Bundestags statt. Mit dem Gesetz wollen wir mehr Handlungsspielräume für Kommunen schaffen. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Eine halbe Milliarde für kommunale Wärmeplanung
Das Jahr 2023 wird wahrscheinlich das heißeste seit Beginn der Wetteraufzeichnung. Wir müssen dringend handeln und klimaneutral werden – auch beim Heizen. Die kommunale Wärmeplanung soll aufzeigen, wo welche klimafreundliche Heizart sinnvoll ist und wo wir die Nah- und Fernwärme ausbauen. Damit das möglichst rasch gelingt, haben wir diese Woche erhebliche Fördermittel bereitgestellt. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Reformen für die Bundeswehr
Über die Äußerung des Verteidigungsministers, Deutschland müsse „kriegstüchtig werden“ mag man geteilter Meinung sein. Aber klar ist, die Bundeswehr muss handlungsfähiger werden. Dafür braucht es Reformen, die die Ampel jetzt angeht. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Verbesserungen bei der Kindergrundsicherung
Die Journalistin und Autorin Anne Dittmann fordert zusammen mit über 50.000 Unterstützerinnen und Unterstützern deutliche Verbesserungen bei der geplanten Kindergrundsicherung. Ihre Petition haben wir öffentlich im Petitionsausschuss diskutiert. ➔ Weiterlesen...
Den Newsletter herunterladen
Der vollständige Newsletter zum Herunterladen im PDF-Format:
⤓ PLENUM 14/2023 (PDF, 784 kB)