PLENUM 14/2023 | Gabriela Heinrich: Reformen für die Bundeswehr

23. November 2023

Über die Äußerung des Verteidigungsministers, Deutschland müsse „kriegstüchtig werden“ mag man geteilter Meinung sein. Aber klar ist, die Bundeswehr muss handlungsfähiger werden. Dafür braucht es Reformen, die die Ampel jetzt angeht.

In der vergangenen Sitzungswoche ging es im Bundestag gleich um mehrere Themen aus der Verteidigungspolitik. Im Einzelnen:

Mehr Frauen in die Bundeswehr

Hinter dem Wortungetüm Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz verbirgt sich nichts anderes, als dass im Sinne des Koalitionsvertrages und der Agenda für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen der Anteil von Soldatinnen in allen Bereichen der Bundeswehr erhöht werden soll. Familie, Pflege und Dienst sollen sich für Soldat:innen besser vereinbaren lassen: Etwa durch eine bessere Unterstützung bei der Kinderbetreuung sowie durch eine Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten.

Extremisten schneller rauswerfen

Soldat:innen, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, können wir in der Bundeswehr nicht brauchen. Deswegen haben wir im Bundestag einen Gesetzentwurf debattiert: Wenn künftig jemand nachweislich verfassungsfeindliche Bestrebungen unterstützt oder verfolgt, kann er oder sie mit einem rechtsstaatlichen Verfahren schneller entlassen werden. Betroffene können natürlich gegen eine solche Entlassung vorgehen, sind dann aber während der Prüfung des Einspruchs nicht mehr Angehörige der Bundeswehr.

Veteranentag

Die Einzelheiten sind noch nicht in trockenen Tüchern, das kommt noch. Aber spätestens während der Bundeswehrtagung am 9. und 10. November wurde klar: Ein breites Bündnis aus Regierung, den demokratischen Fraktionen im Bundestag und der Wehrbeauftragten hat sich dafür ausgesprochen, einen jährlichen Veteranentag als Gedenktag einzurichten. Damit soll der Respekt und die Anerkennung gegenüber denjenigen zum Ausdruck gebracht werden, "die ihr Leben riskieren, um Frieden und Sicherheit zu verteidigen", so Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Uns geht es dabei um mehr als nur einen Gedenktag – es geht auch um die bessere Versorgung.

Organisationsreform

Boris Pistorius will das Verteidigungsministerium (BMVg) verkleinern und verschlanken – und damit schneller und effektiver machen: 200 bis 300 Stellen sollen aufgelöst oder in die Bundeswehr verlagert werden. Mehr als ein Drittel aller Stellen im BMVg möchte der Minister umstrukturieren. Und Pistorius gab eine Art „Marschbefehl“ an Generalinspekteur Breuer: Um sich gegenseitig behindernde Doppelstrukturen zu vermeiden, sollen die Strukturen der Bundeswehr und ausdrücklich auch der Führungskommandos überprüft werden. So geht Zeitenwende.