PLENUM 13/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen Newsletter PLENUM regelmäßig über ihre Arbeit und aus dem Deutschen Bundestag.
In dieser Ausgabe:
Thema der Woche: Was bedeutet „Solidarität mit Israel“ jetzt?
„Unsere Solidarität erschöpft sich nicht in Worten.“ Das hat Olaf Scholz vor dem Bundestag gesagt. Ampel und Union verabschieden einen wegweisenden gemeinsamen Antrag dazu. Es steht viel auf dem Spiel im Nahen Osten – das Leben und die Zukunft von Millionen Menschen. ➔ Weiterlesen...
Carsten Träger: Parlamentskreis „Globale Biodiversität“ gegründet
Diese Woche haben wir im Naturkundemuseum Berlin den neuen Parlamentskreis „Globale Biodiversität“ gegründet. Während die Klimakatastrophe in der öffentlichen Debatte inzwischen sehr präsent ist, bleibt das größte Artensterben seit dem Verschwinden der Dinosaurier weiter meist im Hintergrund. Dabei hängen beide eng miteinander zusammen und bedrohen den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. ➔ Weiterlesen...
Martina Stamm-Fibich: Pflege – Faire Löhne für Studierende
Der Bundestag hat das Pflegestudiumstärkungsgesetz beschlossen. Studierende der akademischen Pflegeausbildung werden künftig besser bezahlt. ➔ Weiterlesen...
Gabriela Heinrich: Pariser Abkommen – Partnerschaften für das Klima
Mit dem Pariser Klimaabkommen haben wir uns auch dazu verpflichtet, Länder des Globalen Südens beim Klimaschutz zu unterstützen. Aber wie setzen wir das nun tatsächlich um? ➔ Weiterlesen...
Jan Plobner: Mehr Handlungsspielräume für Kommunen im Straßenverkehrsgesetz
Wir haben uns diese Woche mit einem Gesetz beschäftigt, was deutschlandweit für die Menschen vor Ort eine große Rolle spielt – das Straßenverkehrsgesetz. Die Bedeutsamkeit des STVG für die Bürger*innen konnte ich während der parlamentarischen Sommerpause direkt an Ort und Stelle erleben. ➔ Weiterlesen...
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